Stadt verzichtet auf Gebühren

Einzelhändler in Salzwedel würdigen Unterstützung während Corona

Einkaufsstraße
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Auf Einnahmen von rund 13 000 Euro verzichtet die Stadt Salzwedel.
  • VonArno Zähringer
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Die Hansestadt Salzwedel will wohl auch im kommenden Jahr wegen der Corona-Pandemie auf Gebühren für das Aufstellen von Werbeanlagen, Stühlen und Tischen verzichten. Die Einzelhändler freuen sich über die Maßnahme.

Salzwedel – Die Hansestadt Salzwedel möchte auch im kommenden Jahr keine Sondernutzungsgebühren für das Aufstellen von Werbeanlagen, Tischen und Stühlen sowie Warenauslagen erheben. So jedenfalls steht es in einem Beschlussvorschlag, über den der Stadtrat in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 24. November, entscheidet. Die von der AZ befragten Einzelhändler in der Neuperver- und Burgstraße begrüßen diese Maßnahme in der Corona-Pandemie. Sie sehen das Vorhaben der Stadt als eine „kleine Unterstützung in schwierigen Zeiten“.

Mit dem Ziel, die Innenstadt zu beleben, hatte das Gremium bereits für das Jahr 2021 die Gebühren außer Kraft gesetzt. Denn seit Beginn der Corona-Pandemie hätten die Händler und Gastronomen mit enormen Einbußen zu kämpfen. Und dies beeinflusse im Ergebnis auch den städtischen Haushalt durch fehlende Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Durch den langwierigen Lockdown sei vielen Unternehmen über Monaten ihre Existenzgrundlage genommen worden. Dadurch bestehe die Gefahr von Geschäftsaufgaben nach wie vor und steige sogar noch weiter an, heißt es in der Vorlage. Um dieser Entwicklung etwas entgegensetzen zu können, verzichtet Salzwedel auf Gebühreneinnahmen von rund 13 000 Euro. Der Verzicht auf das Geld bedeute allerdings nicht, dass auch das Antrags- und Genehmigungsverfahren ausgesetzt sei. Die Prüfung der Anträge sei „zwingend notwendig, um erhebliche Störungen und Gefährdungen für Fußgänger, Verkehrsteilnehmer und Anwohner auszuschließen“. Auch die für die Bearbeitung des Antrags nach Landesrecht anfallende Gebühr über 26 Euro könne nicht erlassen werden, heißt es aus dem Rathaus.

Einzelhändlerin Nadine Sinhuber, Geschäftsführerin Mode Express No. 1 und Heimatliebe in der Neuperverstraße, bezeichnet das „kleine Entgegenkommen der Hansestadt als eine schöne Geste“. Zudem könne sie durch das gesparte Geld Waren einkaufen.

„Wir nutzen das Angebot gerne – auch wenn es nur ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein ist“, sagt Udo Schulz, Geschäftsführer der Schuhhäuser Düster in der Burgstraße. Allerdings fragt er sich, warum trotzdem die Bearbeitungsgebühr bezahlt werden müsse. Ansonsten sei er aber froh, dass die Stadt den Einzelhändlern in der für alle schwierigen Lage entgegenkommt.

„Ja, das macht schon etwas aus“, erklärt Rainer Neitzel vom Leseland in der Burgstraße. Er sieht die Entscheidung der Stadt als eine Unterstützung der Händler. Ansonsten verfüge die Kommune nicht über so viele Möglichkeiten, in dieser Hinsicht etwas unternehmen zu können. Und mit Blick auf Corona sagt er, „wir müssen sehen, wie sich das weiter entwickelt“.

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