Von Woche zu Woche

Eine Busfahrt ins „schwarze Loch“

Der Salzwedeler Bücherbus

Es sind oftmals die Randbemerkungen, die einen aufhorchen lassen, wenn die Kommunalpolitik wichtige Entscheidungen trifft.

Wie etwa bei der Frage, ob die Kreisfahrbibliothek noch eine Zukunft hat. Seit Monaten wird das Thema in verschiedenen Gremien heiß diskutiert, gibt es Vorwürfe, der Kreis wolle die Fahrbücherei durch die „kalte Küche“ abschaffen, indem er Gelder kürzt. Doch worüber diskutieren die Kommunalpolitiker eigentlich? Das wissen sie manchmal selber nicht so genau – diesen fatalen Eindruck bekam der Betrachter bei der Sitzung des Kreisausschusses in dieser Woche. Da kam so ganz nebenbei die Frage auf, auf wen der Bus eigentlich überhaupt zugelassen ist – auf die Stadt Salzwedel oder den Altmarkkreis? Verwirrung, Schweigen, kurze Diskussion, bis der Landrat Aufklärung gab: Der Bus fahre für die Hansestadt, das könne man in der Zulassungsstelle oder im Fahrzeugbrief gerne überprüfen. Das wäre also geklärt. Anderes dagegen nicht, wie Landrat Michael Ziche freimütig einräumte. Etwa die Frage, wie viel der Bus eigentlich im Jahr genau kostet. Zulassung, Versicherung, Fahrer, Betriebskosten – das müsse sich doch centgenau ausrechnen lassen, hakten Ausschussmitglieder nach. Lässt sich derzeit aber noch nicht, die Förderung von 140 000 Euro für den Eigenbetrieb KulTour der Stadt Salzwedel fließe gewissermaßen wie in eine „Black Box“ schilderte Ziche anschaulich. Mit dem Geld betreibt KulTour sowohl die Stadtbibliothek als auch den Bus. Doch eine genaue finanzielle Trennung existiert da offenbar nicht.

Die Kreispolitik will das nicht länger hinnehmen. Deshalb soll der Landrat jetzt eine Zweckvereinbarung mit Salzwedels Oberbürgermeisterin treffen, in der sich KulTour verpflichtet, Leistung und Gegenleistung genau zu definieren. Dass dies erst jetzt, nach monatelangen Diskussionen und jahrelangen Zuschüssen passieren soll, ist mehr als verwunderlich. Der Kreis zahlt also alljährlich fleißig und ungeprüft einen sechsstelligen Betrag in ein „schwarzes Loch“, während an anderer Stelle um jeden Cent gefeilscht wird?

Was etwa tut das Buspersonal in der Zeit, in der es nicht unterwegs ist? Schulterzucken. Eine „Straffung des Personalschlüssels“ scheine da möglich, ahnt man beim Landkreis und hält das auch in der Beschlussvorlage fest. Die sieht vor, das Geld die nächsten vier Jahre erstmal weiter zu zahlen. Das ist sicher gut und richtig, damit die Gemeinden sich darauf verlassen können, dass der rosa Bus auch in den nächsten Jahren in ihre Dörfer rollt. Parallel dazu aber müssen dringend die (finanziellen) Hausaufgaben gemacht werden.

Eine Formulierung in einer gemeinsamen Empfehlung von Kultur- und Sportausschuss ist übrigens fett gedruckt, um deren Bedeutung hervorzuheben: „Das System Bücherbus sollte effizient, wirtschaftlich, serviceorientiert und zukunftsorientiert ausgestaltet werden“. Das sollte eigentlich alles selbstverständlich sein. Ist es aber offenbar nicht. Und daher ist es höchste Zeit, dass die Kommunalpolitik mal konkrete Zahlen auf den Tisch bekommt. Damit sie weiß, worüber sie eigentlich seit Jahren abstimmt.

Von Thomas Mitzlaff

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