Polizeiführung weicht direkten Fragen aus

Corona-Krise: Ungeschützte Schutzleute im Altmarkkreis?

Kontrolle der Eindämmungsverordnung am 26. März an der B 71 am „Langen Heinrich“: Mit Masken geschützte Ordnungsamtsmitarbeiter, maskenlose Polizei in der zweiten Reihe auf Abstand. Trotzdem die Polizisten im Streifendienst Körperkontakt in bestimmten Lagen gar nicht vermeiden können, sieht es mit Masken mau aus.
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Kontrolle der Eindämmungsverordnung am 26. März an der B 71 am „Langen Heinrich“: Mit Masken geschützte Ordnungsamtsmitarbeiter, maskenlose Polizei in der zweiten Reihe auf Abstand. Trotzdem die Polizisten im Streifendienst Körperkontakt in bestimmten Lagen gar nicht vermeiden können, sieht es mit Masken mau aus.

Salzwedel – Ordnungshüter mit Masken und Schutzanzügen – das ist ein seltenes Bild und wurde eigentlich nur während der Kontrolle der Eindämmungsverordnung am 26. März an der B 71 am „Langen Heinrich“ öffentlichkeitswirksam vorexerziert.

Doch wie sieht es im Alltag der Streifenpolizisten aus? Körperkontakte sind in ihrem Dienst unvermeidbar, Abstandsregelungen können bei körperlichen Auseinandersetzungen nicht eingehalten werden.

So wurde ein Beamter nach der Verfolgung eines betrunkenen Autofahrers (1,64 Promille) von diesem sogar angespuckt. Geschehen am 30. März in Stappenbeck.

„Innerhalb der Polizei wurden Regularien getroffen, um die Ansteckungsgefahr für die Belegschaft zu minimieren“, heißt es in einer Erklärung der Polizei. Und weiter: „Neben Schulungen in Hinblick auf Verhaltensregeln im Sinn der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, insbesondere bei Bürgerkontakten, wurden Schutzausrüstungen wie Masken, Anzüge und Einweghandschuhe beschafft und den Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung gestellt.“

Weitere Beschaffung

Auf die konkrete AZ-Frage, ob im Altmarkkreis-Revier genügend Schutzmasken (Wie viele?) und Schutzanzüge (Wie viele?) vorhanden sind, wird die Antwort ausweichend: „Das Polizeirevier ist auf die verschiedenen Einsatzszenarien vorbereitet. Schutzausrüstung, um die Einsatzbewältigung mit einem den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts entsprechenden Schutz der Beamten sicherzustellen, ist in ausreichendem Umfang vorhanden.“ Weitere Beschaffungsmaßnahmen wie Schutzmasken (FFP2, FFP3), Handschuhe und Desinfektionsmittel seien eingeleitet.

Ärztliches Wissen

In welchen Lagen wird für die Beamten angeordnet, Masken bzw. Schutzkleidung zu tragen? „Es ist festgelegt, dass bei unmittelbarem Kontakt zu krankheitsverdächtigen Personen, sofern dies nach einer entsprechenden Lagebeurteilung bekannt ist, ein Schutz der Atemwege vorzunehmen ist“, verlangt die entsprechende Antwort von den Streifenpolizisten schon ärztliche Kenntnisse. Darüber hinaus seien die Einsatzszenarien im täglichen Dienst so breit gefächert und nicht immer konkret vorhersehbar, dass die Lageeinschätzung und Sensibilität des einzelnen Beamten sowie dessen Vorgesetzten gefragt seien, um über das Anlegen und den Umfang der Schutzausrüstung zu entscheiden. Heißt auf gut Deutsch: Im Stendaler Lagezentrum wird entschieden, wann ein Salzwedeler Schutzmann sich schützen darf.

Hilfe wieder weg

Da ein Teil der Beamten in Rufbereitschaft zu Hause sitzt – Stichwort Infektionsgefahr – stellt sich die Frage nach dem Dienstbetrieb und der Anzahl der Polizisten in der Corona-Krise. Und die fällt wie erwartet aus: „Der reguläre Dienstbetrieb ist vollumfänglich abgesichert. Insbesondere für die Kontrollmaßnahmen im Zusammenhang mit der Eindämmungsverordnung unterstützen täglich Beamte aus anderen Behörden und Einrichtungen der Landespolizei, aus der Landesbereitschaftspolizei die Polizeireviere.“ Letztere sind allerdings im Altmarkkreis Salzwedel schon einige Zeit nicht mehr gesehen worden.

Sechs Streifenbereiche

Und zur Personalfrage heißt es: „Das Polizeirevier Altmarkkreis Salzwedel zeichnet sich für sechs Streifenbereiche verantwortlich, die bedarfsgerecht aufgefüllt werden. Um dies zu gewährleisten, wurden Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen größtenteils ausgesetzt. Insofern hat die Corona-Pandemie keinen Einfluss auf die Aufrechterhaltung der Dienstabläufe.“

„Für sechs Streifenbereiche, verantwortlich, die bedarfsgerecht aufgefüllt werden“ – etwa so, wie der Streifenbereich 1, Flecken Diesdorf. Dieser war in der Vor-Corona-Zeit im Jahr 2017 nur zu 34,6 Prozent besetzt, 2019 nur noch zu 8,7 Prozent. Heißt: dort einem Funkwagen zu begegnen, ist Glückssache. Die Zahlen stammen aus der Kleinen Anfrage, die SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben am 28. Februar beantwortet bekam.

Drei Verdachtsfälle

Doch zurück zu Corona und die Frage nach möglicherweise Infizierten unter den Polizisten des Altmarkkreises: „Derzeitig sind glücklicherweise keine Polizeibeamten des Reviers am Corona-Virus erkrankt. Es gibt drei Verdachtsfälle, die sich aus dem dienstlichen Geschehen heraus ergeben haben. Bei diesen Beamten wurden entsprechende Tests durch das Fieberzentrum des Altmarkkreises Salzwedel durchgeführt. Sie befinden sich derzeit in häuslicher Quarantäne. Das Ergebnis der Untersuchung der Beamten steht noch aus.“ Nun hofft man, dass keine Infizierung vorliegt.

Reserven gebildet

Wie läuft der Dienstbetrieb im Falle einer Infektion weiter? „Innerhalb der Polizei erfolgte die Festlegung von Regularien, um die Ansteckungsgefahr von Beamten mit dem Corona-Virus zu minimieren. Darüber hinaus wurden Reserven gebildet, ein gewisser Anteil an Beamtinnen und Beamten ist für einen bestimmten Zeitraum nicht in der Dienststelle präsent, um im Bedarfsfall betroffene Kollegen abzulösen.“

Noch mal zurück: Trotz Corona alle sechs Streifenbereiche aufgefüllt und noch Reserven gebildet? Schwer vorstellbar.

VON HOLGER BENECKE

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