Salzwedeler Stadtrat erkennt Gerichtsurteil an / Fernitz: „Bin Vorsitzender“

Bürgermeisterwahl: Weg für Sabine Blümel frei

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Sabine Blümel durfte nicht abstimmen.

Salzwedel. Sabine Blümel kann aller Voraussicht nach demnächst das Bürgermeisterbüro im Salzwedeler Rathaus beziehen.

Der Stadtrat hat gestern Abend während seiner Sitzung wie erwartet den Beschluss gefasst, keinen Antrag auf Zulassung der Berufung vor der nächsthöheren Gerichtsinstanz, dem Oberverwaltungsgericht, zu stellen. Bis auf die Stadträte Sascha Gille, Dirk Jentschke, Martin Schulz und Christian Franke, die sich enthielten, votierten alle anwesenden Stimmberechtigten für den Verzicht. Sabine Blümel hatte die Runde für diesen Tagesordnungspunkt verlassen.

Bei der CDU-Fraktion – zu sehen sind Nils Krümmel (v.l.), Burkhard Rechel, Lothar Heiser und Peter Fernitz – blieb gestern nach den Turbolenzen der vergangenen Woche äußerlich alles ruhig.

Zur Erinnerung: Die Abgeordnete war am 15. Dezember durch das Magdeburger Verwaltungsgericht zur Wahlsiegerin und damit zur neuen Salzwedeler Bürgermeisterin erklärt worden. Eine einzige Stimme gab letztendlich den Ausschlag über Amtsvorgängerin Sabine Danicke, die mittlerweile einen Sitz im Landtag anstrebt. Innerhalb der CDU-Stadtratsfraktion ist es gestern ruhig geblieben. Auf die Frage der AZ, wer denn nun Vorsitzender sei, antwortete Peter Fernitz zunächst: „Ich nehme dazu keine Stellung.“ Und später: „Ich bin weiterhin Vorsitzender.“ Sieben von zwölf Fraktionsmitgliedern hatten Fernitz vergangene Woche ihr Misstrauen ausgesprochen.

Von Jens Heymann

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