Überziehungskredit um sieben Millionen Euro überzogen / Waldverkauf geht für Rückzahlungen drauf

Bürgermeisterin Blümel will die Butter aufs Brot bekommen

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Der Stadt geht es finanziell schlecht. Nun will Bürgermeisterin Sabine Blümel Butter auf trockene städtische Brote streichen – dafür muss bei anderen Vorhaben gestrichen werden.

Salzwedel. Die Nachfragen der Stadträte nach einem Haushaltsentwurf für dieses langsam ablaufende Jahr werden immer drängender. „Der Haushalt liegt mir in Zielplanung vor. Es sind hunderte Seiten, und ich schaue Seite für Seite durch“, sagte Bürgermeisterin Sabine Blümel am Mittwochabend im Hauptausschuss.

Anschließend soll das Papier in Druck gehen und dann den Stadträten zugestellt werden.

Insgesamt scheint es aber gar nicht rosig auszusehen. Wie Blümel formulierte, habe sie vor knapp anderthalb Jahren übernommen, und nun habe die Stadt nicht nur ihre elf Millionen Euro Kassenkredit ausgeschöpft und sei damit zahlungsunfähig, sondern noch weitere rund sieben Millionen Euro überzogen. Kreis und Land, denen Blümel dankbar ist, hatten gestützt. Doch das muss zurückbezahlt werden. So hat Salzwedel die ausgesetzte Kreisumlage – ein halbes Jahr lang jeden Monat 760 000 Euro – berappt. Auch die Liquiditätskredite vom Land müssen zurückbezahlt werden – 2,7 Millionen Euro sind noch offen. Das entspricht etwa der von den Stadträten erhofften Summe aus dem Verkauf des Seniorenzentrums Vita. „Die Einnahmen aus dem Waldverkauf gehen für die Rückzahlungen drauf“, machte Blümel deutlich.

„Wir sollten Fördermittel für die Grundschulen bekommen, haben aber nicht einmal die nötigen Eigenmittel“, schilderte die Bürgermeisterin. Hintergrund seien die Gewerbesteuereinbrüche – allein 2015 waren das rund 3,5 Millionen Euro. Als „bestes Jahr aller Zeiten“ nannte Blümel in Sachen Gewerbesteuereinnahmen 2013. Doch das Geld sei im Jahr 2016 aufgebraucht worden, so Blümel.

Hintergrund der Diskussion waren die Themen Seelenbinder-Stadion und Waldbad Liesten, die Gerd Schönfeld (Linke) und Peter Fernitz (CDU) auf den Hauptausschusstisch brachten. Die Stadionsanierung bezeichnete die Bürgermeisterin als „Kür“ bzw. als „Urlaub“ und verdeutlichte die Situation der Hansestadt am Beispiel: „Bevor ich in den Urlaub fahre, bezahle ich meine Miete, weil ich sonst rausfliege.“

Ähnlich sieht sie die Situation um das Liestener Waldbad: „Bei uns liegt die letzte Scheibe Brot auf dem Tisch, und wir versuchen, die Butter raufzukriegen. Wurst gibt es erst in zwei, drei Jahren.“

Von Holger Benecke

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