Zwei Stimmen für ungültig erklärt

Wahl-Entscheidung vor Verwaltungsgericht: Blümel mit einer Stimme Vorsprung Bürgermeisterin

Magdeburg. Vor dem Verwaltunsgericht Magdeburg lief am Dienstag die Verhandlung Sabine Blümel gegen den Stadtrat Salzwedel. Es ging dabei um die Bürgermeisterstichwahl vom 8. März 2015, die Sabine Blümel (Salzwedel-Land) mit drei Stimmen Mehrheit vor Sabine Danicke (parteilos) gewann.

Update 14:33 Uhr: Sabine Blümel ist neue Bürgermeisterin der Hansestadt Salzwedel!

Um 14.30 Uhr verkündete das Verwaltungsgericht Magdeburg das Urteil. Die Einwendungen seien teilweise begründet, erklärte der Vorsitzende Richter Uwe Haack. Die Wahl ist aber gültig. Blümel ist damit mit einer Stimme Mehrheit gewählt.

Ursprüngliche Meldung

Unstimmigkeiten bei einer Briefwählerin sowie zwei Wählern in Pretzier veranlassten Christian Franke (Grüne / Bürgerbund) damals zu einem Einspruch, sodass der Stadtrat entschied, die Briefwahl sowie die Wahl in Pretzier neu durchzuführen. Daraufhin klagte Sabine Blümel gegen den Stadtrat.

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Nach einigen Verhandlungsstunden ist die Mehrheit Blümels (Stand 13.45 Uhr) nun auf eine einzige Stimme geschrumpft. Das Verwaltungsgericht lehnte die zwei Pretzierer Stimmen ab. Beide waren noch nicht lange genug - mindestens drei Monate für eine Wahlteilnahme - in dem Salzwedeler Ortsteil gemeldet. Derzeit beschäftigt sich das Gericht mit Ungereimtheiten bei der Stimmabgabe einer Briefwählerin im Salzwedeler Bürgercenter.

Von David Schröder

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