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Bürgergespräch mit SPD-Landtagsfraktion im Salzwedeler Kunsthaus

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Von: Armon Böhm

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Bürgergespräch
Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Innen- und Kommunalpolitik sowie Recht, war einer der Abgeordneten, welche am Dienstag im Kunsthaus in Salzwedel befragt werden konnten. © Böhm, Armon

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt war am Dienstag zu einer auswärtigen Fraktionssitzung in der Hansestadt Salzwedel zu Besuch. Bevor die Sitzung im Kunsthaus aber losging, gab es einige Vor-Ort-Besuche bei lokalen Unternehmen und Verbänden. Im Anschluss zur Sitzung wurden in einem offenen Bürgergespräch diverse Fragen beantwortet, die den Salzwedeler Besuchern durch den Kopf gingen.

Salzwedel – Viele dieser Fragen drehten sich um finanzielle und personelle Probleme. Eine Vereinsvorsitzende wollte beispielsweise wissen, ob es bezüglich der Energiekrise auch eine finanzielle Förderung für Vereine geben soll. Petra Grimm-Benne, Landesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, hoffe zwar auf eine gute Lösung, doch man warte noch darauf, dass Bundeskanzler Olaf Scholz sich mit den Ministerien zur Energiekrise berät.

Der Mangel an Pflegepersonal wurde von der Leiterin einer lokalen Pflegeeinrichtung angesprochen. Zusätzlich sei es ein Hindernis, dass beispielsweise ausgebildete Notfallsanitäter nicht einmal Insulin verabreichen dürften, wenn sie diese einstellt. Hier sieht auch Grimm-Benne einen Missstand, der aber vom Bund und der Ärztekammer behoben werden müsse.

Weitere Themen waren neue Bahnstrecken, die Spezialisierung von Polizisten und bessere Rahmenbedingungen für Kitas. Gegen Ende trat eine 80-jährige Rentnerin an das Mikrofon, um zu hinterfragen, wie es sein könne, dass über so viele fehlende Gelder geredet werde, aber viel Geld in den Krieg in der Ukraine fließe. Sie sei immer Pazifistin gewesen und verstehe nicht, warum plötzlich alle für den Krieg seien.

Dazu äußerte sich die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle: „Würde man Russland einfach die Ukraine überrollen lassen, dann könnten andere Länder bald schon folgen. Vielleicht auch NATO-Länder. Verhandlungen sind natürlich immer besser, aber wir erinnern uns an Macrons Besuch und andere Versuche. Es liegt an einem Mann.“

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