Hauptausschuss soll rechtzeitigen Baubeginn sichern

Braunschweiger Straße: Zeitdruck

+
Die Braunschweiger Straße bröckelt vor sich hin. Die Stadt will mit dem Ausbau möglichst schnell beginnen, auch um Fördermittel zu sichern.

Salzwedel. Der Hauptausschuss hat am Montag, 22. September, erneut einen Beschluss für den grundhaften Ausbau der Braunschweiger Straße auf dem Tisch. Dieser wurde bereits am 27. August gefasst. Doch die Kommunalaufsicht prüft den Ablauf der Sitzung (AZ berichtete).

Das Problem: Einwohner hatten sich in der Fragestunde zum Ausbau zu Wort gemeldet, obwohl dieses Thema auf der Tagesordnung stand. Dies sei laut Kommunalaufsicht mit Blick auf die Hauptsatzung von Salzwedel nicht richtig.

Oberbürgermeisterin Sabine Danicke sieht das anders: „Ich bin weiterhin der Auffassung, dass es richtig und rechtmäßig war, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre drängenden Fragen stellen durften.“ Sie verweist auf das neue Kommunalverfassungsgesetz. „Die Kommunalaufsicht scheint allerdings der Meinung zu sein, die gestandenen Hauptausschussmitglieder seien durch das Informationsbedürfnis ihrer Bürger bei der Abstimmung über den Ausbau der Braunschweiger Straße eingeschüchtert gewesen“, heißt es in der Pressemitteilung.

Von Christian Ziems

Mehr dazu lesen Sie am Mittwoch im E-Paper und in der Printausgabe der AZ.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare