Breitband-Beitritt und Haushaltsentwurf: Fraktionschefs sticheln – Bürgermeisterin bleibt gelassen

„Als Sie noch Stadträtin waren ...“

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Fraktionschef SPD / „Für Salzwedel“ Norbert Hundt (l.) und CDU-Fraktionschef Peter Fernitz nahmen Bürgermeisterin Sabine Blümel in die Zange.

Salzwedel. „Als Sie noch im Kreis der Stadträte saßen, haben Sie immer Offenheit und Transparenz gefordert“, ritt CDU-Fraktionschef Peter Fernitz am Mittwochabend eine Attacke gegen Bürgermeisterin Sabine Blümel.

Er spielte damit unter anderem auf den Beitritt der Stadt zum Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) an. Als Stadträtin (Salzwedel-Land) hatte sich Blümel dafür ausgesprochen. Nun, als Bürgermeisterin, votiert sie offen dagegen. „In einer zukunftsweisenden Frage“, wie Fernitz es formulierte.

Auch eine weitere – zumindest für ihn transparente – Sache vermisst der CDU-Chef: „Wir haben schon lange keine Runde der Fraktionsvorsitzenden mit der Bürgermeisterin gehabt.“

„Die Fakten, Zahlen und Risiken, warum wir nicht dem ZBA beitreten sollten, habe ich den Ausschüssen vorgelegt. Meine Auffassungen ändern sich nicht“, konterte die Bürgermeisterin. Und griff den nächsten Punkt auf: „Fraktionsvorsitzendenrunden sind Sache der Bürgermeisterin, um sich einen Rat für ihre Verwaltungsarbeit zu holen. Ich werde ihre Meinung nicht annehmen“, sagte sie zu Peter Fernitz, „ich habe meine eigene.“

Nach dem CDU-Fraktionsvorsitzenden ging auch SPD /„Für Salzwedel“-Chef Norbert Hundt die Bürgermeisterin an. Er wollte wissen, wann der Haushalt 2018 zur Diskussion auf dem Tisch liegt. „Als Sie noch Stadträtin waren, haben Sie auch immer darauf gedrungen“, setzte Hundt nach. Die Bürgermeisterin erläuterte, dass gegenwärtig der Finanzbedarf der Ortschaften überarbeitet werde und der gesamte Haushaltsentwurf im kommenden Frühjahr vorgelegt werden würde. Hundt ließ nicht locker: „Spätestens im Januar.“

Von Holger Benecke

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Kommentar

Es geht schon wieder los

Von Holger Benecke

Holger Benecke

Wie zu erwarten hat der Salzwedeler Stadtrat mal wieder eine Kehrtwende vollzogen. Jetzt ist Sabine Blümel dran. Siegfried Schneider und Sabine Danicke mussten da schon durch. Das Salzwedeler Muster: Zunächst schwört die Masse der Stadträte dem neuen Bürgermeister bzw. der neuen Bürgermeisterin kritiklos Vasallentreue. Nach einiger Zeit, meistens, wenn man seine Vorschläge nicht durchbekommt, bocken einige Stadträte und beginnen mit der Demontage des Stadtoberhaupts. Kleine Nadelstiche wachsen sich im Lauf der Legislatur von einem Stadt- zu einem Streitrat aus. Mit nur noch einem Ziel: Bürgermeister(in)-Mobbing. Es scheint schon wieder zu beginnen. Für manche Stadträte ist es offenbar nicht so einfach, eine demokratische Niederlage mit Würde zu tragen. Aber sie sitzen dort nicht für ihr Ego, sondern für die Bürger die sie gewählt haben – ebenso demokratisch.

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