Umweltaktivist muss Rundfunkgebühr wie jeder andere auch bezahlen, tut es aber weiterhin nicht

„Alles andere wäre ein Weltwunder“

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Christfried Lenz (r.), hier mit „Bart-Mojo“ Karl-Heinz Friedrichs vor dem Magdeburger Verwaltungsgericht, will die Rundfunkgebühr trotz Abweisung seiner Klage weiterhin nicht bezahlen. 

Altmark / Magdeburg. Der altmärkische Umweltaktivist Christfried Lenz muss seine Rundfunkgebühren wie jeder andere auch bezahlen. Seine Klage vor dem Magdeburger Verwaltungsgericht (AZ berichtete) wurde abgewiesen.

„Alles andere wäre auch ein Weltwunder gewesen“, kommentiert Lenz. Er hat zwar mit diesem Urteil gerechnet, will die Gebühren aber trotzdem nicht bezahlen „so lange ich die Subventionierung des Fernsehens mit meinem Gewissen nicht vereinbaren kann“. Lenz hat bislang nur anteilig die Gebühr für den Deutschlandfunk bezahlt und das will er auch weiterhin tun. ARD und ZDF schaue er nicht, weil die Sender „von unseren grundlegenden Problemen“ wie Klimawandel und Umweltzerstörung ablenke.

Die 14-seitige Urteilsbegründung kann der Mann aus Rittleben (Apenburg-Winterfeld), der unter anderem in der Bürgerinitiative „Saubere Umwelt & Energie Altmark“ aktiv ist, nicht nachvollziehen. Lenz sieht „etliche Fehler, Ungereimtheiten und Widersprüchlichkeiten“, auf die er in einer öffentlichen Stellungnahme, die er den Richtern auch zustellen ließ, reagiert hat.

So soll die „Gegenleistung“ zur Zahlung des Rundfunkbeitrags in der „Gewährung eines zumindest möglichen Vorteils“ (= Zurverfügungstellung des Fernsehangebots) bestehen. Nach dieser Logik, so Lenz, würde das bloße „Zurverfügungstellen“ einer Mahlzeit eine Zahlungspflicht begründen, ohne dass man das Restaurant auch nur betritt.

Den Versuch, seine Gewissensfreiheit juristisch einzuschränken, bezeichnet Christfried Lenz als „abwegig, da sich das Gewissen auf einer Ebene oberhalb von Gesetzen und Vorschriften befindet und von diesen gar nicht tangiert wird“.

Wegen „erheblicher Mängel“ in der Urteilsbegründung wäre es, so Lenz, „eigentlich logisch“, beim Oberverwaltungsgericht in Berufung zu gehen. Dies sei aber nur mit einem Prozessbevollmächtigten möglich, der mit einem Einkommen von 730 Euro nicht finanzierbar sei. Nun will der Umweltaktivist her-ausfinden, ob der Rundfunkrat eine Niveauhebung des Fernsehprogramms nach dem Vorbild des Deutschlandfunks unterstützen würde.

Von Ulrike Meineke

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