Neue Satzung: Gebühren spalten Stadtrat / Zweimal musste abgestimmt werden – verzählt oder verschlafen?

Abgeordneter befürchtet Friedhofstourismus in Salzwedel

Eine Bestattung auf dem Perver Friedhof soll das 13-fache kosten wie in Buchwitz.
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Eine Bestattung auf dem Perver Friedhof soll das 13-fache kosten wie in Buchwitz.

Salzwedel – Schon bei der einheitlichen Friedhofssatzung der Einheitsgemeinde Salzwedel gab es im Stadtrat am Mittwoch Gegenwind. Fünf Abgeordnete wollten das Papier so nicht absegnen, einer enthielt sich.

Als es im Anschluss um die dazugehörige Gebührensatzung ging, verweigerten 17 Stadträte ihre Zustimmung, 18 waren dafür.

Das war allerdings das Ergebnis der zweiten Abstimmung, nachdem es in der ersten Runde 16 Ja- und 17 Nein-Stimmen gegeben hatte. Das sorgte für Verwirrung, denn es hätten insgesamt 35 Stimmen sein müssen. Entweder hatte man sich verzählt oder zwei Abgeordnete hatten nicht mitgestimmt. Also ließ Stadtratsvorsitzender Gerd Schönfeld noch einmal die Arme heben. Dann ging die Gebührensatzung mit einer Stimme Mehrheit durch.

Zuvor hatte es Diskussionen vor allem um die Gebühren gegeben. „Wir laufen Gefahr, in Richtung Friedhofstourismus zu tendieren“, warnte Marco Heide (Linke). Er hatte – wie auch schon AfD-Fraktionschef Hanns-Michael Kochanowski – die preiswerteste und die teuerste Ruhestätte miteinander verglichen: Buchwitz und Perver Friedhof. Heides Ergebnis: „Für ein und dieselbe Dienstleistung der 13-fache Preis.“ Hintergrund: Wer auf dem Gebiet der Einheitsgemeinde Salzwedel wohnt, kann sich auch auf einem beliebigen Friedhof auf dem Gebiet der Einheitsgemeinde beerdigen lassen.

„Ich kann einfach nicht zustimmen, dass nach fast zehn Jahren Einheitsgemeinde keine einheitlichen Kosten zu realisieren sind“, machte Heide deutlich. Der Stadtrat blickte nach Gardelegen und Klötze – ein Preis – und nach Arendsee und Kalbe – in der Kernstadt etwas teurer und auf allen Dörfern der gleiche Preis. Letzteres Modell befürwortet er. Heide: „Das stelle ich mir auch für Salzwedel vor.“ So wie der Entwurf gehe es nicht, so Heide und verlangte eine erneute Diskussion darüber im Finanzausschuss.

Alles zu vereinheitlichen gehe nicht, so Bürgermeisterin Sabine Blümel. Der Perver Friedhof sei komplett anders zu sehen, weil dort Personal und Technik bezahlt werden müssen.

Hella Jesper vom Liegenschaftsamt prognostizierte, dass die Verwaltung eine Neuberechnung bis zum nächsten Finanzausschuss nicht gebacken bekommen würde. Und gab zu bedenken, dass dann die Preise in den Ortschaften steigen würden. Auch sehe sie keinen Friedhofstourismus, denn den müsste es ja sonst schon geben. Auch Fraktionschef Wolfgang Kappler („Land bis Stadt“) schaltete sich in die Diskussion ein: „Wir wollen keine Gleichmacherei.“ Dann wurde abgestimmt. (hob)

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