1. az-online.de
  2. Altmark
  3. Osterburg

Wirtschaftsförderer in Osterburg stehen im Ring

Erstellt:

Von: Marco Hertzfeld

Kommentare

Ein Schild zu freien Gewerbeflächen steht an einer Hauptstraße nahe Osterburg.
Dass Osterburg allein mit schmuddeligen Schildern um Investoren wirbt, dürfte vorbei sein. Die Hansestadt könnte zu den Gewinnern entlang der A 14 gehören. © Marco Hertzfeld

Wo steht die Wirtschaftsförderung in Osterburg? Die Diskussion um eine mögliche Arbeitsgruppe führte zu einem Schlagabtausch zwischen einer AfD-Politikerin und dem Bürgermeister der Freien Wähler.

Osterburg – Ein derart schlechtes Zeugnis wollte sich Bürgermeister Nico Schulz (Freie Wähler) dann doch nicht ausstellen lassen. In der Einheitsgemeinde Osterburg finde sehr wohl Wirtschaftsförderung statt. Bei Sandra Matzat machte der Rathauschef hingegen „pauschale und teilweise auch populistisch angehauchte Vorwürfe“ aus. Die AfD-Politikerin hatte im Hauptausschuss am Dienstagabend einen weiteren Frontalangriff geritten. „Hier passiert nichts“, schleuderte sie in den Raum. Der Antrag ihrer Fraktion auf Gründung einer Arbeitsgruppe Wirtschaft stießt derweil auch in diesem Gremium mehrheitlich auf Ablehnung. Das Papier erhielt fünf Nein-Stimmen bei einer Enthaltung, lediglich Matzat selbst stimmte dafür. Das letzte Wort hat der Stadtrat am 20. September.

Matzat fordert Arbeitsgruppe

„Wir betreiben eine sehr aktive Wirtschaftsförderung“, zeigte sich Schulz überzeugt. „Als Bürgermeister bin ich regelmäßig in Kontakt mit den Unternehmen, auch mit Vertretern der Einkaufsstraße.“ Die Entwicklung der Einkaufsmeile Breite Straße sei sicherlich „in den letzten Jahren zurückgegangen“, doch sei das in dieser Sache in vergleichbaren Städten nicht anders. Und überhaupt: Mit einem Gewerbegebiet an der künftigen Autobahnabfahrt sei die Stadt weiterhin Vorreiter. „Wir haben einen Investor, der bei uns aktiv Unternehmen aufbauen und das Gewerbegebiet erschließen will.“ Derzeit befinde man sich „in der Grundstückssicherung für dieses Vorhaben“. Und: Mit dem Flächennutzungsplan seien Vorbereitungen gemacht worden, damit sich Wirtschaftsförderung entfalten könne.

Schulz verweist auf Autobahn-Investor

Inwieweit der Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss bisher genug getan hat, scheint auf einem anderen Blatt zu stehen. Zuletzt waren selbstkritische Töne zu hören. „Der Fokus soll mehr auf Wirtschaftsförderung gelegt werden“, wusste Schulz. Der Ausschuss habe wohl in der jüngsten Sitzung erkannt, da „aktiver werden“ zu müssen. Bei der Empfehlung der Stadtverwaltung, die von der AfD vorgeschlagene Arbeitsgruppe Wirtschaft abzulehnen, bleibt es. Mit dem Ausschuss existiere bereits ein Gremium, ein weiteres würde zusätzliche Arbeit und Betreuungszeit für die Verwaltung bedeuten. Inwieweit Matzat und AfD neue Argumente für den Stadtrat am Dienstag finden, bleibt abzuwarten. Die Sitzung ist wie üblich öffentlich und beginnt um 19 Uhr in der Ernst-Thälmann-Straße 10.

Kommentar von AZ-Redakteur Marco Hertzfeld
Patentrezept Wifö / Chefsache muss nicht alles sein
Wirtschaftsförderung ist ein großes Wort und allzu oft von Bund und Land begrenzt. Und doch kann eine Kommune Zuständigkeiten erkennen und in die Wifö-Offensive gehen. Seehausen leistet sich eine eigene Wirtschaftsförderin. In Bismark etwa ist das Ganze auch Chefsache der Bürgermeisterin. Das richtige Maß und Instrument zu finden, dafür scheint es keinen Königsweg zu geben. Dabei drängt die Zeit, der Kuchen, welcher im Zuge des Autobahnbaus gebacken wird, sollte nur einmal verteilt werden können. Dass bei der Wirtschaftsförderung auch immer mehr geht, hat Osterburgs Rathauschef selbst erkannt, dazu bedarf es keiner Querschüsse. Vielleicht sollte Osterburgs Struktur wirklich stärker auf den Fachausschuss setzen können und weniger auf die Verwaltung. Was im Wettstreit der Kommunen um Ansiedlungen und Arbeitsplätze genau den Ausschlag geben wird, den Bürgern dürfte es letztendlich so ziemlich egal sein.

Auch interessant

Kommentare