Ortsrat wollte alle umbenennen / Ordnungsamt: Nicht erforderlich

Vorstoß zu Straßennamen in Düsedau abgelehnt

Zum 1. Januar 2021 müssen doppelt und mehrfach vorhandene Straßennamen in der Einheitsgemeinde verschwinden. So auch die Hauptstraße in Düsedau. Den Kastanienweg gibt es dagegen nur hier. Er soll zumindest vorerst bleiben.
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Zum 1. Januar 2021 müssen doppelt und mehrfach vorhandene Straßennamen in der Einheitsgemeinde verschwinden. So auch die Hauptstraße in Düsedau. Den Kastanienweg gibt es dagegen nur hier. Er soll zumindest vorerst bleiben.

Düsedau – Zum Jahresbeginn 2021 darf es keine doppelten oder mehrfach-identischen Straßennamen in den Ortschaften und Ortsteilen der Einheitsgemeinde Hansestadt Osterburg mehr geben (AZ berichtete).

Die Runde: Simone Winter (v.l.), Ortsbürgermeister Oliver Rüdrich, Sven Teitge und Mario Beninde. Fotos: schumann

Politisch gehe es dabei nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie, erklärte André Mielau im Düsedauer Ortschaftsrat. Seit Monatsbeginn ist der Ordnungsamt-Sachbearbeiter in den Ortschaften unterwegs, um die dortigen Kommunalpolitiker zu informieren. Wie bereits zuvor andernorts traf er auch an diesem Abend vor allem auf Kritik und nur bedingt auf Verständnis. So erinnerten die Düsedauer Ortsräte an einstige Versprechen im Zuge der Eingemeindung vor gut zehn Jahren. „Damit wollte man damals nur unser Zugeständnis erkaufen“, machte eine Einwohnerin ihrem Ärger Luft. Mielau äußerte für die Kritiken zwar Verständnis, verwies zugleich aber auf Gesetzeslage und Notwendigkeit bezüglich der Gefahrenabwehr: „Die Verwaltung hat keinen Entscheidungsspielraum mehr.“

Zum Wie, dem möglichst rechtssicheren Verfahren zur Auswahl für den Erhalt eines Straßennamens erklärte Mielau, dass man sich in Osterburg für die Anzahl der Ausweispflichtigen zum Stichtag 1. Februar 2019 als erstes Kriterium entschieden habe. Für die wenigen Fälle des Gleichstandes gilt ein zweiter Stichtag (10. Juni 2020). Wichtig sei es, im weiteren Verfahren keine Ausnahmen zuzulassen. Eine Verletzung der Gleichbehandlung wäre juristisch angreifbar und könnte Beschlüsse in der Gesamtheit gefährden.

Trotz ihrer grundsätzlichen Kritik zeigten sich die Düsedauer Räte um Ortsbürgermeister Oliver Rüdrich aber gut vorbereitet. Die von einer Umbenennung betroffenen Anwohner waren schon im Vorjahr mittels Flyer-Aktion nach möglichen Wunschnamen befragt worden.

André Mielau, Ordnungsamt, erläuterte alles.

Zur Wahrung ihrer Identität und nicht zuletzt auch zur Vermeidung möglicher Verwechselungen wollte der Düsedauer Ortschaftsrat nun sogar noch einen Schritt weiter gehen und alle Straßennamen mit dem Zusatz Düsedau versehen. Doch das sei in diesem Beschlussverfahren nicht möglich, wies Mielau das Ansinnen mit Verweis auf die ordnungsrechtlich nicht gegebene Erforderlichkeit zurück. Sollte dies tatsächlich mehrheitlicher Wunsch der Düsedauer sein – eventuell unterlegt mit dem entsprechenden Ergebnis einer Einwohner-Befragung – müsste der Ortschaftsrat dazu einen gesonderten Antrag an den Osterburger Stadtrat stellen. Somit bleibt es ab 1. Januar 2012 zunächst in Düsedau bei vier und im Ortsteil Calberwisch bei zwei neuen Straßennamen. Die Vorschläge des Ortschaftsrates für Düsedau: Alte Düsedauer Dorfstraße (Alte Dorfstraße), Am Düsedauer Bahnhof (Am Bahnhof), Düsedauer Hauptstraße (Hauptstraße), Düsedauer Schwarzer Weg (Schwarzer Weg); für Calberwisch: Calberwischer Eichenallee (Dorfstraße); Calberwischer Schlossstraße (Schlossstraße). VON FRANK SCHUMANN 

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