Bürgermeister Nico Schulz stellte seine Entscheidungen im Stadtrat vor

Vorfahrten werden geändert

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Bisher darf die Bergstraße aus dem Bereich vom Großen Markt aus nicht befahren werden. Dies soll sich ändern.

Osterburg. Bei dem viel diskutierten Thema Verkehrsführungen sieht Nico Schulz Handlungsbedarf. Für diesen Bereich ist in erster Linie die Verwaltung zuständig und der Bürgermeister steht dieser vor. Das Stadtoberhaupt erklärte, dass er Entscheidungen getroffen habe.

Diese betreffen insbesondere den Innenstadtbereich (siehe Infokasten). „Ich möchte aber nicht selbstherrlich entscheiden und habe darum Empfehlungen des Ortschaftsrates mit einfließen lassen“, machte Nico Schulz während des Stadtrates am Donnerstag deutlich.

Er ließ keinen Zweifel daran, dass Änderungen nötig seien und begründete dies mit Gesetzen, die auf der Straßenverkehrsordnung beruhen. Darin wird davon abgeraten, Durchfahrtsstraßen generell als verkehrsberuhigende Zonen auszuweisen. Dies betrifft zum Beispiel den nördlichen Teil der Breiten Straße. Damit verbunden ist die Regel „rechts vor links “. Zwar kann so eine gewisse Beruhigung erreicht werden, aber der Verkehrsfluss kommt immer wieder ins Stocken. Da die Straße viel befahren wird, soll die Zone in diesem Bereich nicht mehr im jetzigen Umfang aufrecht erhalten werden. Es gilt aber weiterhin die Geschwindigkeit von maximal 30 km/h. Außerdem sollen die im Gewerbe- und Industriegebiet bestehen Zonen aufgehoben werden. Denn die derzeitige Regelung entspreche laut Nico Schulz nicht den aktuellen Gesetzen.

Was die Bergstraße und das Umdrehen der Einbahnstraßenregelung angeht, erinnerte der Bürgermeister an einen Stadtratsbeschluss von 2009. Darin wurde der jetzigen Fahrtrichtung während des damals laufenden Ausbaus der nördlichen Breiten Straßen zugestimmt. Das Projekt ist längst fertig, die Einbahnstraßenregelung wurde allerdings bisher nicht wieder geändert. Nico Schulz verspricht sich dadurch auch eine Entlastung des Bereiches Großer und Kleiner Markt, da die Kraftfahrer, die aus Richtung Meseberg nach Seehausen wollen, bald über die Bergstraße fahren können.

Viele Diskussionen gab es am Donnerstagabend allerdings in Sachen Blumenstraße. Der Bürgermeister favorisierte bisher eine dauerhafte Einbahnstraßenregelung. Damit soll der geringen Fahrbahnbreite Rechnung getragen werden. Es gab aber auch gegenteilige Meinungen. So war die Rede davon, dass das beidseitige Befahren zu einer Beruhigung führen könnte, da Kraftfahrer immer mit Gegenverkehr rechnen müssen. Nico Schulz bat schließlich den Osterburger Ortschaftsrat darum, dies in nächster Zeit noch einmal zu diskutieren und eine Empfehlung abzugeben. Damit verbunden ist das Anliegen, den Kraftfahrern, die auf der Poststraße unterwegs sind, Vorfahrt am Abzweig Blumenstraße zu gewähren. Die gedachten Änderungen sollen 2012 umgesetzt werden. Fest steht, dass Schilder benötigt werden. Nico Schulz kündigte an, die Kosten so gering wie möglich zu halten. Um die neuen Verkehrsführungen deutlich zu machen, soll zudem noch eine Karte erstellt werden. Denn die Kommunalpolitiker hatten am Donnerstagabend dazu nichts Schriftliches vorliegen.

Von Christian Ziems

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