Finanzielle Folgen für Einheitsgemeinde noch nicht absehbar

Osterburg: „Unsere Liquidität ist gesichert“

+
Einheitsgemeinde-Chef Nico Schulz glaubt, dass die Stadt Osterburg aufgrund einer guten Haushaltspolitik in den Gremien der Biesestadt in den vergangenen Jahren gut für die Corona-Krise gerüstet ist.

Osterburg – Mögliche finanzielle Engpässe für Städte und Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie sind bislang kein großes Thema in der Öffentlichkeit.

Einheitsgemeinde-Chef Nico Schulz (Freie Wähler) hat gar die Hoffnung, dass die Folgen für die Biesestadt eventuell geringer ausfallen könnten, als befürchtet.

„Ich habe von mehreren Unternehmen die Rückmeldung bekommen, dass sie gut durch die Krise kommen und teilweise nur sehr geringe oder keine Einbußen haben“, so der Bürgermeister der Einheitsgemeinde. Es gäbe allerdings etliche Anträge auf die Stundung von Gewerbesteuern. „Stundung bedeutet ja nicht, dass sie nicht gezahlt werden, sondern nur, dass sie später gezahlt werden.“

Geprüft würden die Anträge durch das Finanzamt. Schulz glaubt, dass es in Osterburg den ein oder anderen Fall geben könnte, bei dem sich im Nachhinein herausstellen wird, dass eine Stundung nicht angebracht ist. „Es wird mit Sicherheit Unternehmen geben, die erst einmal eine Stundung beantragen, um sich überhaupt die Möglichkeit zu eröffnen, dieser Option zu nutzen.“

Im Vergleich mit anderen Gemeinden sieht der Einheitsgemeinde-Chef die Stadt gut aufgestellt. „Unsere Liquidität ist in jedem Fall gesichert.“ Auf der anderen Seite gehe er davon aus, dass finanzielle Hilfen für angeschlagene Kommunen über kurz oder lang erforderlich sein würden. „Das steht außer Frage, dass es Kommunen gibt, die wirtschaftlich auch jetzt schon arg zu kämpfen haben.“

Ein Grund hierfür dürften die teilweise wegbrechenden Einnahmen bei den Gewerbesteuern sein. „Es ist davon auszugehen, dass das in diesem Jahr weniger sein werden, als veranschlagt, aber konkrete Zahlen kann ich da noch nicht nennen. Dafür ist es noch zu früh.“

Michael Handke, für die CDU-Fraktion im Stadtrat sitzender Vorsitzender des Finanzausschusses, glaubt, dass die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie erst in zwei oder drei Jahren abzusehen seien. „Dann wird man sehen, wie sich die Gewerbesteuern entwickeln und auch wie sich die finanzielle Belastung für Bund und Land auf die diversen Fördertöpfe für Bauvorhaben auswirken werden. Für bereits genehmigte Projekte erwarte ich keine Änderungen, aber ich halte es für möglich, dass Bauprojekte in Zukunft noch schwerer zu realisieren sein werden, weil in den nächsten Jahren eventuell weniger Geld zur Verfügung steht.“

Dass die Biesestadt kurzfristig finanzielle Schwierigkeiten wegen Corona bekommen werde, glaubt auch Handtke nicht: „Es sind derzeit noch genügend Rücklagen vorhanden.“

VON TOBIAS HENKE

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare