Abtrünniger tritt ambitionierter Kleinpartei bei und kritisiert Landes-CDU

Osterburg: Nico Schulz instinktiv bei Freien Wählern

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Nico Schulz (vorn) ist mit der PA auf Anhieb in den Kreistag eingezogen. Bei der konstituierenden Sitzung im Sommer ordnet Chris Schulenburg hier Unterlagen.

Osterburg – Nico Schulz hat eine neue parteipolitische Heimat. Der Osterburger Bürgermeister ist den Freien Wählern beigetreten. Die Kleinpartei gilt gemeinhin als wertkonservativ und ist vor allem in Bayern stark.

Seine Entscheidung hat das frühere CDU-Mitglied am Wochenende bekannt gemacht.

In einem Schreiben greift der 46-Jährige auch die Landesspitze der Christdemokraten an und wirft ihr „politische Instinktlosigkeit“ vor. Parteichef Holger Stahlknecht, vor Jahren noch gern gesehener Gast in der Biesestadt, dürfte das wohl ganz genau registrieren. Der Landkreis Stendal wird für die CDU mehr und mehr zum Problem.

Nicht unerwartet führt Schulz die Ereignisse von vor sechs Jahren in Stendal ins Feld. Er schreibt von der „CDU-Wahlfälschung“ und nicht von einem Einzeltäter, der verurteilt wurde. Der Streit um die richtige Aufarbeitung der Affäre zwischen Kreisverband und den Parteirebellen war im vergangenen Jahr eskaliert. Schulz, selbst jahrelang Mitglied im Kreisvorstand und bei der Kandidatur zum Vorsitzenden gescheitert, führte mit anderen die parteiunabhängige Wählergemeinschaft Pro Altmark (PA) zur Kreistagswahl. Eine offene Kampfansage vor allem in Richtung Chris Schulenburg, des Kreisvorsitzenden.

Die CDU musste schon bei den Kommunalwahlen im Mai kräftig Federn lassen, zudem konnte CDU-Landrat Carsten Wulfänger Monate später sein Amt nicht verteidigen und verlor gegen einen SPD-Herausforderer. „Und trotzdem will keiner in der politischen Führung der CDU wahrnehmen, was die Bevölkerung von dem Agieren des CDU-Kreisverbandes hält und lässt den Vorsitzenden weitermachen.“ Der Stachel sitzt offenbar tief. Kreischef Schulenburg hatte Schulz und Mitstreitern mit Blick auf einen Wahlantritt der PA immer wieder mit Parteiausschluss gedroht. Magdeburg ließ Schulenburg machen.

Schulz will selbstbestimmt ausgetreten sein, weitere wichtige Köpfe der Christdemokratie im Norden verloren ihr Parteibuch auf andere Weise, einige sollen dagegen klagen. Schulz sieht ausgesprochene Kritiker des Kreisverbandes und nennt beispielhaft Dr. Walter Fiedler, Rüdiger Kloth, Matthias Köberle und Michael Handtke wortwörtlich Ehrenleute. Die CDU steht derweil vor einem Scherbenhaufen. Inwieweit weitere einstige CDU-Leute Schulz zu den Freien Wählern folgen, bleibt abzuwarten. Sandauer Schulenburg und auch Stendaler Hardy Peter Güssau sind ihrerseits erst kürzlich wieder in den CDU-Kreisvorstand gewählt worden.

In der Partei Freie Wähler sieht Schulz „eine Interessenvertretung der vielen unabhängigen Wählergemeinschaften in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten“. Die „Angelegenheiten“ der Kreise, Städte und Gemeinden habe dort ein „besonderes Gewicht“, heißt es in der Erklärung, die er nicht zuletzt über das Internet verbreitete. Womöglich denkt der Altmärker ja auch noch weiter. Denn: Wenn das Mode wird und die Freien Wähler in Sachsen-Anhalt stärker Fuß fassen können, bedeutet das für die CDU erst einmal eines: einen Konkurrenten mehr.

VON MARCO HERTZFELD  

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