Kritik an Kastanienalle als Zufahrt / Landkreis kann Vorwurf entkräften

Osterburg: AfD lehnt Windenergie ab

+
Sandra Matzat (v.l.), Martin Reichert, Arno Bausemer, Karsten Kammrad, Andreas van de Valk und Ulrich Siegmund trafen sich kürzlich in der Kastanienallee und sprachen über den sich in der Nähe befindenden Windpark.

Osterburg – „Wir als AfD sind grundsätzlich gegen Windkraft hier auf dem flachen Land. Aus unserer Sicht macht Windenergie nur an den Küsten Sinn“, verdeutlichte AfD-Landratskandidat Arno Bausemer am Mittwoch bei einem Vorort-Termin an der Osterburger Kastanienallee seine grundsätzliche Skepsis gegen diese Form der Stromgewinnung in der Altmark.

Die Partei hatte zu dem Treffen eingeladen. Neben Bausemer waren von der AfD auch der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Martin Reichert, der Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund und die Osterburger Stadträtin Sandra Matzat vor Ort sowie die beiden Osterburger Bürger Karsten Kammrad und Andreas van de Valk.

Sowohl Bausemer als auch Siegmund und Reichert sagten, dass die rechtlichen Fragen rund um den Entschluss für die Kastanienallee als Baustellenzufahrt, für sie neu seien.

Kritik übte Stadträtin Matzat an dem Genehmigungsverfahren für die Nutzung der Kastanienallee als Baustellenzufahrt. „Für den Weg, der von der Bundesstraße zur Kastanienallee führt, läuft das Genehmigungsverfahren noch, obwohl die Straße von den Baustellenfahrzeugen ja schon benutzt wird“, so Matzat. Dieser Aussage widerspricht Stefan Feder, Sachgebietsleiter beim Umweltamt des Landkreises Stendal für Wasserwirtschaft und Naturschutz.

„Die Genehmigung liegt vor. Sie wurde im Nachgang erteilt. Es ist für die Betreiber nicht immer ganz einfach nachzuvollziehen, wann sie eine Genehmigung benötigen und wann nicht. Die vorgenommenen Maßnahmen zur Ertüchtigung der Straße stellen keinen Eingriff dar. Wenn dies der Fall gewesen wäre, hätten wir die Genehmigung nicht erteilt“, so der Sachgebietsleiter. Ein schwerer Eingriff wäre beispielsweise eine Auskofferung der Straße gewesen. Bäume und Pflanzen seien auch nicht betroffen.

„In den Akten, die ich vor gut einem Monat einsehen konnte, war die Genehmigung noch nicht erteilt“, so die Stadträtin Matzat. Der jüngste Eintrag dort habe vom 29. Juli gestammt. Demnach müsse die Genehmigung recht kurzfristig erteilt worden sein. Klärungsbedarf sieht Matzat auch bei der Ausgestaltung des Gestattungsvertrages zwischen dem Vorhabenträger des Baus, dem FEFA-Ingenieurbüro in Stendal und der Hansestadt Osterburg. „Es gibt insgesamt drei Verträge, laut Einheitsgemeindebürgermeister Nico Schulz ist der Zweite gültig, obwohl er Formfehler enthält“, so die Dobbrunerin Matzat. Zudem sei die Dienstbarkeit gar nicht aufgeführt. Dabei handelt es sich rechtlich um eine Erlaubnis der Stadt, dass die FEFA die Kastanienallee und die Zufahrt zur Allee über die B 189 als Baustellenzufahrt nutzen darf.

VON TOBIAS HENKE

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare