Diskussion mit Finanzminister Schröder

„Ohne Moos nichts los“ – Der Hansestadt Osterburg geht es gut

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Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (r.) und Osterburgs Bürgermeister Nico Schulz diskutierten über die Finanzlage der Kommunen.

„Ohne Moos nix los“: Das gilt nicht nur für Lieschen Müller und Otto Normalverbraucher, sondern auch für die öffentlichen Haushalte von Bund, Länder, Landkreise, Städte und Gemeinden.

Schon traditionell klagen insbesondere die Kommunen, dass ihre Aufgabenfülle stetig wächst, im Gegenzug die Finanzzuweisungen von oben aber ebenso stetig schrumpfen. Wie es mit dem Osterburger Geldsäckel – den Zu- und Abflüssen – aussieht, hatte Einheitsgemeindebürgermeister Nico Schulz (CDU) dieser Tage zum Thema eines Forums im Gasthaus „Zum Kanzler“ gemacht – und zwar unter dem Motto „Ohne Moos nix los“. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) eingeladen. Dieser hatte passend zum Thema eine bunte Broschüre mit gleichem Titel im Gepäck, welche die finanzielle Ausstattung der Kommunen des Landes auf 66 Seiten dokumentiert. Zu Beginn des 90-minütigen Forums stellte der Bürgermeister die aktuelle Situation der Einheitsgemeinde dar. Diese könne sich trotz rückläufiger Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) des Landes sehen lassen. Erstmals seit langem habe Osterburg einen ausgeglichenen Haushalt. Und: die Pro-Kopf-Verschuldung der Biesestadt liege mit gut 310 Euro deutlich unter der durchschnittlichen Verschuldung im Land (956 Euro). Nico Schulz kündigte an, dass Osterburg beim angestrebten Schuldenabbau unter gleichbleibender wirtschaftlicher Entwicklung bis zum Jahresende 2025 ohne Verbindlichkeiten sein wird.

Der Finanzminister bestätigte zwar die in Summe zurückgegangenen FAG-Zuweisungen an die Kommunen, verwies zugleich aber darauf, dass die Einnahmesituation der Städte und Gemeinden nicht zuletzt aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung – besser denn je sei. Insgesamt überweise das Land seinen Kommunen derzeit pro Jahr 1,628 Milliarden Euro im Rahmen des FAG. Dies sei der zweitgrößte Ausgaben-Block des Landes. Ausführlich sprach (und lobte) André Schröder die FAG-Neuausrichtung unter der Jamaika-Regierung seit 2016. Diese sehe bis zum Jahr 2021 einen verbindlichen Festbetrag ohne Bedarfsabrechnung vor, womit laut Finanzminister „Planungssicherheit und weniger Streit“ verbunden seien. Mit Blick auf die im Juni anstehende Evaluierung warnte Schröder davor, eine Diskussion darüber aufzumachen. „Dann würde vor allem der ländliche Raum verlieren.“

Schröder betonte, dass aus seiner Sicht nicht die Einnahmeentwicklung das Hauptproblem für die Kommunen sei, sondern die schneller wachsenden Ausgaben. Hierbei ließe das Land die Kommunen aber nicht allein, sondern helfe mit diversen Förderprogrammen („Stark“) sowie zweckgebundenen Geldern.

In der anschließenden Frage-Antwort-Runde wurden unter anderem Förderprogramme für Investitionen in den ländlichen Wegebau diskutiert. Aus der Antwort des Finanzministers leitete der Osterburger Bürgermeister die Hoffnung ab, den zwischenzeitlich auf Eis gelegten Ausbau der Kreuzung Seehäuser Straße/Krumker Straße in den kommenden zwei oder drei Jahren doch noch realisieren zu können.

Von Frank Schumann

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