Reaktionen auf den Beitritt

Nico Schulz und Rüdiger Kloth bei den Freien Wählern: „Wir sind anders grün“

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Nico Schulz (v.l.) und Rüdiger Kloth haben eine neue politische Heimat gefunden. Die beiden schließen sich den Freien Wählern an. Auf Kreisebene engagieren sie sich zudem seit einiger Zeit für Pro Altmark.

Osterburg – Osterburgs Einheitsgemeindebürgermeister Nico Schulz und Seehausens Verbandsgemeindebürgermeister Rüdiger Kloth schließen sich den Freien Wählern an.

Die AZ hat sich bei politischen Weggefährten der beiden umgehört und beim Landesverband nachgefragt, welche Themen ihm speziell im ländlichen Raum besonders wichtig sind.

Michael Handke, langjähriger Parteifreund von Schulz in der CDU, kann den Schritt nachvollziehen. „Ich kann absolut verstehen, dass Nico Schulz sich eine neue politische Heimat gesucht hat. Auch dass die Wahl auf die Freien Wähler fällt.“ Wie Schulz und weitere ehemalige CDU-Parteimitglieder liegt Handtke ebenso wie weitere Betroffene aus Osterburg derzeit mit dem CDU-Kreisverband im Streit, der dazu geführt hat, dass sie derzeit keine CDU-Mitglieder mehr sind (AZ berichtete).

Der Streit wird derzeit vor einem Parteiengericht geklärt. Ob er Schulz folgen wird und zu den Freien Wählern wechselt, lässt Handtke offen. „Es läuft derzeit ein Parteigerichtsverfahren. Wenn dieses abgeschlossen ist, werde ich mich entscheiden.“ Wobei Handke selbst bei einem für ihn positiven Ausgang des Verfahrens offenlässt, ob er dann in die Union zurückkehrt oder sich politisch ebenfalls neu orientieren wird.

Ähnlich wie Handtke äußerst sich das langjährige Seehäuser CDU-Urgestein Dr. Walter Fiedler zu der Entscheidung von Schulz und Kloth: „Mich hat es überrascht, dass sich die beiden den Freien Wählern anschließen. Ich selbst werde erst einmal den Ausgang meines Parteigerichtsverfahrens abwarten.“ Derzeit ist eine neue Partei kein Thema für ihn.

Die Freien Wähler sind besonders in Bayern erfolgreich, wo sie mit der CSU derzeit die Regierung bildet. In Brandenburg hatte sie bei der vergangenen Landtagswahl zuletzt haarscharf die Fünfprozenthürde übersprungen, dort ist sie unter dem etwas sperrig klingenden Namen „Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler“ in den Landtag eingezogen, da es sich um eine Zusammenarbeit zweier Gruppen handelt. In Sachsen-Anhalt hat sie die Fünfprozenthürde noch nie übersprungen und ist derzeit nicht als Fraktion im Landtag vertreten. Es gibt mit Jens Diederichs jedoch einen zuvor parteilosen Abgeordneten, der den Freien Wählern beigetreten ist.

Über die politischen Inhalte, die der Partei besonders wichtig sind, sagt Pressesprecher Stefan Kretschmar, dass hier in jedem Fall eine starke kommunale Selbstverwaltung zu nennen sei. Darunter falle auch, dass man über Modelle nachdenke, Schulen auch bei sinkenden Schülerzahlen zu erhalten. Kretschmar nennt die Möglichkeit von Verbund-Modellen. „Es fällt oft das Wort wertekonservativ, wenn es um unsere Partei geht und das trifft auch zu, aber wir möchten auch Themen besetzen, die sonst von den Grünen abgedeckt werden, die ja in Sachsen-Anhalt nicht so stark sind. Wir sind anders grün“, so Pressesprecher Kretschmar. Als Beispiel für ein Thema der Grünen führt er an, dass sich die Freien Wähler einer Stärkung des Öffenlichen Personennahverkehrs verschrieben hätten. Dies gelte nicht zuletzt auch für den ländlichen Raum. Modelle wie der Bürgerbus aus Osterburg haben für die Partei Vorbildcharakter.

Kretschmar begrüßt den Eintritt von Kloth und Schulz, der nur noch formal besiegelt werden muss. „Dann wären in unserem Landesverband zwei weitere Bürgermeister vertreten.“ Auch der Amtsträger aus Zahna-Elster im Landkreis Wittenberg, Peter Müller, ist Mitglied in der Partei.

VON TOBIAS HENKE

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