Entscheidungen stehen nach der Sommerpause an 

Rathausanbau bleibt im Fokus

Von der Burgstraße aus gesehen, sieht das Rathaus alles andere als schön aus.
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Mittelfristig geplant ist weiterhin ein Anbau an das Rathaus. Doch die Finanzierung hierzu steht noch in den Sternen. Nach der in Kürze anstehenden Sommerpause soll das Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates.
  • Tobias Henke
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Aufgrund von fehlenden Fördergeldern für den seit Jahren geplanten Rathausanbau wird sich das Vorhaben weiter verzögern, jedoch wird es noch in diesem Jahr wegweisende Entscheidungen in dieser Frage geben. Dies betrifft einerseits die Finanzierung des Projektes, als auch die Frage, ob bereits bewilligte Fördergelder für den Bau umgewidmet und für andere Vorhaben verwendet werden können. Bei der Umwidmung der Fördergelder ist der 31. Dezember 2021 ein wichtiger Stichtag.

„Wir werden uns mit dem Rathausanbau nach der Sommerpause beschäftigen. Dabei wird es dann natürlich auch um die Finanzierung gehen“, so Einheitsgemeindebürgermeister Nico Schulz (FW) gegenüber der AZ. Wie Michael Handtke (FW, Fraktion Freie Stadträte) und Vorsitzender des Finanzausschusses gegenüber dieser Zeitung sagt, braucht es bis Ende des Jahres eine Entscheidung, ob bereits bewilligte Fördergelder umgewidmet werden oder nicht. Verwaltungs-Chef Schulz sieht hier keinen Zeitdruck. „Natürlich wollen wir verhindern, dass Fördergelder verfallen. Das hat auch in der Vergangenheit immer sehr gut geklappt und war sehr unkompliziert möglich“. So wurden beispielsweise für die Großbaustelle Lindenparkplatz Gelder verwendet, die für den Rathausanbau beantragt worden waren. Mit den bereits vorhandenen Geldern von rund 500000 Euro könnte etwa der geplante Anbau der Lindensporthalle finanziert werden, da diese sich auch im Sanierungsgebiet Altstadt befindet.

Der biesestädtische Bürgermeister hält es in jedem Fall für notwendig, dass am Rathaus etwas passiert. „Dort ist ja auch eine Baulücke“. Diese ist auch nicht gerade schön anzusehen (die AZ berichtete). Eine Möglichkeit könnte hier sein, dies in einer abgespeckten Form zu tun, die weniger kostet, als die geplanten rund drei Millionen Euro.

In direktem Zusammenhang mit einem möglichen Rathausanbau steht auch die Sanierung des Verwaltungsgebäudes, denn es nicht, wie geplant, möglich ist, dass die komplette Verwaltung in das Rathaus zieht, muss das Verwaltungsgebäude modernisiert werden. „Das würde Millionen kosten“, so die Einschätzung des Osterburger Bürgermeisters. Zum Rathausanbau gibt es einen Beschluss des Stadtrates, in dem diesem grundsätzlich zugestimmt wird. Sollte das Vorhaben nicht realisiert werden, müsste der Beschluss rückgängig gemacht werden.

In jedem Fall wird es noch einige Zeit dauern, bis tatsächlich die Bagger anrollen, denn für den Rathausanbau sind keine Ausgaben im mittelfristigen Finanzplan für die nächsten drei Jahre vorgesehen. 

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