Erzieherinnen nicht vernachlässigen / Linke auf Kommunaltour

„Land muss mehr ausbilden“

Ihre traditionelle Herbsttour begann die Landtagsfraktion der Linken gestern in der DRK-Kindertagesstätte „Sonnenschein“ in Osterburg. Neben dem Neubau ging es auch um das Kinderförderungsgesetz. Foto. J. Gerber

Osterburg. Zweimal im Jahr geht die Landtagsfraktion der Linken auf Tour. Gestern war es die Herbsttour bei der folgende Schwerpunkte auf dem Programm standen:.

Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes);

aktuelle Probleme, die sich aus der Gemeindegebietsreform ergeben;

Situation bei den Feuerwehren in Sachsen-Anhalt;

Novellierung des Kinderförderungsgesetzes, Anforderungen aus Sicht der Kommunen und regionaler Träger;

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets;

Grundwasserproblematik in Sachsen-Anhalt.

Auftakt der Veranstaltung bildete ein Besuch in der DRK-Kindertagesstätte „Sonnenschein“ in Osterburg. Neben den Leiterinnen des Hauses, Carola Lashagen und Kerstin Schütze, war Monika Brinckmann-Büttner vom Kreisverband Östliche Altmark vor Ort, um Rede und Antwort zu stehen. Die Bereichsleiterin ambulante und stationäre Betreuung machte gleich zum Anfang auch keinen Hehl daraus, dass schon viele Politiker wie beispielsweise der ehemalige Bauminister Daehre oder Finanzminister Bullerjahn vor Ort waren, alles für die Einrichtung selbst aber nichts gebracht habe. Das längst geplante Bauvorhaben habe sich so um rund zwei Jahre verzögert. Wie bereits berichtet soll es neben dem vorhandenen Objekt einen Ersatzneubau, ebenfalls mit eigener Küche geben. Nach den neusten Erkenntnissen könne davon ausgegangen werden, dass 2012 mit den Bauarbeiten begonnen werde. Steht dann der Ersatzneubau, das soll der jetzt vorhandene, einstige Neubaublock, der 1985 errichtet wurde, abgerissen werden.

Ein weiteres Thema war die Ganztagsbetreuung der Kinder zu der zurückgekehrt werden sollte. Nach fast sechs Jahren Unterbrechung formierte sich das „Bündnis für ein Kinder und jugendfreundliches Sachsen- Anhalt“ erneut. Die Vereinbarungen der Regierungsparteien CDU und SPD im Koalitionsvertrag zur Wiedereinführung eines Rechtsanspruches für alle Kinder auf eine Ganztagsbetreuung und die damit verbundenen Diskussionen zur Novellierung des bestehenden Kinderförderungsgesetzes waren Anlass dafür, dass sich das Bündnis am 19. Mai 2011 neu aufgestellt hat.

Gewerkschaften (GEW, Ver.di), Parteien (DIE LINKE, DIE GRÜNEN, SPD), Träger

von Einrichtungen (AWO, Kinderförderwerk, LEBENSHILFE, DPWV) und ElternvertreterInnen aus verschiedenen Städten und Landkreisen haben sich zum Ziel gesetzt, die angekündigte Novelle des Kinderförderungsgesetzes kritisch und aktiv mit eigenen Forderungen und Vorschlägen zu begleiten.

Parallel aber dürften die Erzieherinnen nicht auf der Strecke bleiben. Belastungen, wie sie derzeit vorkommen, seien nicht mehr tragbar, waren sich die Anwesenden einig. Fast ausschließlich würde das Personal nur in Teilzeit arbeiten. Die vorhandene Beschäftigungszahl müsste eigentlich komplett in Vollzeit gehen, um alle anliegenden Aufgaben abdecken zu können. Dazu komme, dass mit der nächsten Legislaturperiode über 1000 Kräfte in Rente gehen. „Das Land muss mehr ausbilden“, so nur eine Forderung.

Bei einem Rundgang konnte sich die Delegation davon überzeugen, dass zwar viel Platz vorhanden ist. Es aber auch höchste Zeit für den Neubau wird.

Von Jörg Gerber

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