Folgen der Verkleinerung / Kein einheitliches Meinungsbild

Künftig nur noch 20 statt 28 Stadträte in Osterburg

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Die möglichen Änderungen in der Arbeitsweise, die sich durch die Reduzierung der Zahl der Mitglieder im Stadtrat ergeben, wird von den Abgeordneten unterschiedlich bewertet.

Osterburg – Auf der vergangenen Stadtratssitzung dankte sich Bürgermeister Nico Schulz bei den Mitgliedern für die aus seiner Sicht sehr konstruktive Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode.

Der kommende Stadtrat wird nur noch aus 20 statt aus 28 Mitgliedern bestehen. Grund dafür ist, dass laut dem jüngsten Zensus keine 10.000 Einwohner mehr in der Einheitsgemeinde wohnen. Die AZ hat sich umgehört, was die Stadträte für Folgen für ihre kommunalpolitische Arbeit erwarten.

„Die Meinungsvielfalt wird jetzt natürlich nicht mehr so groß sein, wie mit 28 Stadträten“, bedauert Michael Handtke, Fraktionsvorsitzender der städtischen CDU. Dass sich die Arbeitsweise spürbar ändern wird, weil künftig die Ausschussarbeit auf weniger Schultern verteilt wird, glaubt er nicht. „Die Vorlagen, die wir von der Verwaltung bekommen, sind alle bereits bearbeitet und übersichtlich“, findet Handtke lobende Worte für die Mitarbeiter der Verwaltung.

Laut Jürgen Emanuel, Fraktionsvorsitzender der Linken, wird es künftig schwerer, für jeden Ausschuss den passenden Vorsitzenden zu finden. „Wir brauchen jeweils einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter. Dadurch, dass es weniger Stadträte gibt, verringert sich hier natürlich auch die Auswahl.“ Auch glaubt er an eine Mehrbelastung, weil nun künftig die Arbeit in den Ausschüssen unter weniger Mitgliedern aufgeteilt wird.

Thorsten Schulz, Mitglied der Fraktion der SPD, sieht auch einen Vorteil im kleineren Stadtrat. „Ich glaube, dass es so sein wird, dass wir in Zukunft schneller zu Entscheidungen kommen werden, als das in der Vergangenheit der Fall war.“ Wie seine Kollegen aus den anderen Fraktionen, hofft Schulz, dass Mitglieder, die künftig nicht mehr im Stadtrat vertreten sind, der Kommunalpolitik trotzdem erhalten bleiben. „Das kann zum Beispiel als sachkundiger Einwohner geschehen“, führt er aus.

Eine sehr hohe Belastung auf die Stadträte zukommen, sieht Matthias Fritze, derzeit einziges FDP-Mitglied im Stadtrat und daher nicht in Fraktionsstärke vertreten: „In der vorigen Legislaturperiode waren wir zwei FDP-Vertreter im Stadtrat und hatten in jedem Ausschuss Sitz und Stimme, das war zeitweise grenzwertig, da wir das mit nur zwei Stadträten abdecken mussten. Sollten einzelne Stadträte noch weitere Mandate in Kreistag und Ortschaftsrat bekleiden, ist meiner Einschätzung nach allein der zeitliche Aufwand so hoch, dass dies von ‘normalen’ Berufstätigen kaum noch zu leisten ist.“

Joachim Pierau, Mitglied der Fraktion „WG Land“ sieht ebenfalls eine steigende Arbeitsbelastung. „Natürlich wird das mehr werden“, ist er sich sicher.

Insbesondere in den kleineren Fraktionen dürfte es sich deutlich bemerkbar machen, dass der künftige Stadtrat der Hansestadt Osterburg mit nur noch 20 statt 28 Mitgliedern auskommen muss.

VON TOBIAS HENKE

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