Neujahrsempfang in Osterburg von Ultimatum gezeichnet / Bürgermeister droht wegen eigener Wahlliste Parteiausschluss

Krach in der CDU: Selbst Landeschef dürfte Schulz ganz genau zuhören

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Nico Schulz (r.) mit Glücksbringer beim Empfang 2014.

Osterburg – Über die wichtigsten Vorhaben des neuen Jahres wollte Osterburgs Bürgermeister Nico Schulz am Montag berichten.

Die meisten dürfte allein interessieren, ob der Abtrünnige mit seinem Seehäuser Amtskollegen Rüdiger Kloth weiter auf Konfrontation mit der CDU-Spitze geht und an einer parteiunabhängigen Wählerliste für die Kommunalwahlen im Mai baut oder nicht.

Die Zeichen stehen eher auf weitere Grabenkämpfe. Schon jetzt scheint klar: Dieser Neujahrsempfang ist keiner wie jeder andere. Selbst der neue Landesvorsitzende Holger Stahlknecht in Magdeburg dürfte ganz genau hinhören lassen.

In seinem Weihnachtsgruß Anfang Dezember, auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht, spricht Schulz mit Blick auf den Urnengang von „einzelnen Parteien und Wählergemeinschaften“, die ihre Kandidaten in Position brächten. Ein möglicher Fingerzeig darauf, dass die CDU-Rebellen nicht von ihren Plänen lassen wollen. Ihre „Wählergemeinschaft pro Altmark“ dürften Schulz und Kloth nicht zuletzt als ein Sammelbecken für all jene verstehen, die mit der parteiinternen Aufarbeitung des Stendaler Wahlbetrugs 2014 nach wie vor unzufrieden sind und mehr wollen.

Die CDU-Spitze in Landkreis und Land hat sich schon im alten Jahr in Stellung gebracht. Kreisvorsitzender Chris Schulenburg hat den Abtrünnigen in einem AZ-Gespräch bereits eine Frist gesetzt, die sich nur als Ultimatum verstehen lässt. Der Sandauer: „Vielleicht kommen die zwei Herren ja über Weihnachten und Neujahr zur Besinnung.“ Schulz und Kloth drohen ansonsten ein Parteiordnungsverfahren und der Ausschluss aus der CDU. Mitte Dezember fand ein Treffen zwischen Kreisvorstand und Ortsverband Osterburg ohne Schulz statt. Die klare Botschaft damals: Eine eigene Wahlliste darf es nicht geben, denn sie schadet der Partei.

Osterburgs CDU-Chef Matthias Köberle wollte die Zusammenkunft in Stendal vorerst nicht groß kommentieren. Bürgermeister Schulz befindet sich noch im Urlaub und kehrt erst am Montag an seinen Schreibtisch zurück. Auf Nachfrage der AZ hat er gestern kurz erklärt: „Ich habe mich bereits letztes Jahr für eine parteiunabhängige Liste entschieden. Da hat sich nichts dran geändert.“

Die Kandidatenlisten für die Kreistagswahl und weitere Abstimmungen am 26. Mai müssen übrigens bis spätestens 18. März im Stendaler Landratsamt vorliegen.

Von Marco Hertzfeld

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