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Sicherheitsbedürfnis im Blick

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Von: Antje Mahrhold

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Eine weiß-rot-weiße Banderole klebt an der Golle in Osterburg an einer Straßenlaterne, die schon lange Zeit außer Betrieb ist.
Laternenring signalisiert ausgeschaltete Straßenlampe Golle Osterburg.jpg © Antje Mahrhold

Osterburg – Jetzt muss fleißig geklebt werden: Für das seit eineinhalb Wochen geltende Energiesparpaket Osterburgs, wonach jede zweite Straßenlaterne außer Betrieb genommen werden soll (AZ berichtete), muss die Verwaltung reflektierende Folie im größeren Stil ordern.

Es handelt sich um sogenannte Laternenringe, die sieben Zentimeter breit sind und in den Farben Weiß-Rot-Weiß auf die Pfähle aufgeklebt werden müssen, weil dies in Deutschland Vorschrift ist.

Über den bevorstehenden Aufwand hat Bauamtsleiter Matthias Köberle Anfang der Woche den Bau-Ausschuss informiert. Demnach müssten die Banderolen an den Laternen angebracht werden, nachdem Einheitsgemeinde-Bürgermeister Nico Schulz (Freie Wähler) vor zwei Wochen „angeordnet“ habe, dass die Hälfte aller rund 2300 Straßenlampen seines Zuständigkeitsgebiets abgeschaltet werden sollen. Kommunen dürften Laternen aber nicht außer Betrieb nehmen, ohne diesen Zustand entsprechend zu „signalisieren“, erläuterte der Amtschef mit Verweis auf eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen dazu. Die Angelegenheit sei „durchgeurteilt“.

Laternenringe sind gemäß Straßenverkehrsordnung (StVo) ein offizielles Verkehrszeichen. Es handelt sich dabei um eines der ältesten überhaupt, da dies schon 1937 in der StVO zu finden war. Demnach sind Fahrzeugführer, die an abgeschalteten Straßenlaternen parken, die entsprechend gekennzeichnet sind, zu einer Art Eigenbeleuchtung verpflichtet. Damit das Fahrzeug im Dunkeln für andere Verkehrsteilnehmer erkennbar bleibt, muss entweder das Stand- oder auch das Parklicht angeschaltet werden.

Wie sich das aus Sparsamkeitsgründen fehlende Licht auf die Stimmung der Bevölkerung auswirke, wolle die Verwaltung mit Hinblick auf den Beginn der dunklen Jahreszeit genau beobachten. „Wir müssen sehen, wie das aufgenommen wird“, erklärte Köberle. Abgeschaltet werde mit Augenmaß und mit Rücksicht auf das Sicherheitsbedürfnis. Auch Rettungsdienste und Zeitungszusteller seien auf Beleuchtung angewiesen. Den nun bevorstehenden Banderolen-Aufwand nimmt Ausschussvorsitzender Matthias Lenz (Freie Stadträte) mit Humor. „Unsere Laternen sind doch schon gekennzeichnet, Blau-Weiß, mit FCM-Aufklebern“, sorgte der Meseberger für einen heiteren Moment der Debatte.

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