Osterburg: Sitzungen des Stadtrates sollen ab 2022 online zu verfolgen sein
Der Osterburger Stadtrat hat den Weg frei gemacht: Ab dem kommenden Jahr sollen Sitzungen des Gremiums live im Internet übertragen werden. Jedoch nur live und somit nicht jederzeit abrufbar. Um die Übertragung zu ermöglichen, musste auch die Geschäftsordnung geändert werden.
Die Abstimmungsverhältnisse waren bei beiden Beschlüssen dieselben. Mit zwölf Ja-Stimmen, bei sechsmal Nein und einer Enthaltung votierte der Stadtrat für die Übertragung. Die Art und Weise, wie die Übertragung erfolgt, muss allerdings noch geklärt werden. So ist eine kostengünstige Variante denkbar, wie über eine Deckenkamera die Totale zu zeigen. Eine Zusammenarbeit mit dem Offenen Kanal Stendal, der auf einer Sitzung des Kulturausschusses vorgestellt hatte, wie er die Übertragung in Stendal organisiert (die AZ berichtete), scheint aus Kostengründen auszuscheiden, da hier 600 bis 800 Euro pro Sitzung gezahlt werden müssten.
Mehrere Stadträte verdeutlichten noch einmal ihre Position. So sagte Osterburgs Ortsbürgermeister Klaus-Peter Gose er lehne das Vorhaben komplett ab. Als Stadtrat sei er nicht dafür da, „um Leute zu bespaßen“. Auch befürchtet er, dass der ein oder andere sich eventuell nicht mehr traut, sich zu Wort zu melden, weil er wegen der Kamera zu aufgeregt sei. Einen geradezu philosophischen Ansatz wählte Michael Handtke (Fraktion Freie Stadträte), um seinen Standpunkt zu verdeutlichen: „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit“, warb er dafür, die Übertragung im Internet als Chance zu sehen, um mehr Bürgernähe zu erreichen. Für Sandra Matzat (AfD) steht bei dem Thema nicht zu letzt die Transparenz im Vordergrund, damit „jeder verfolgen kann, was wir hier machen“. Wolfgang Tramp (Die Linke) meldete sich in der Debatte als erster zu Wort. „Ich war von Anfang an dafür. Dass die Sitzungen nicht auf Abruf angeschaut werden können, stellt einen Kompromiss dar, ich bitte euch, diesem heute zuzustimmen.“ Der Kulturausschussvorsitzende hatte das Vorhaben maßgeblich mit angestoßen.
David Elsholz (Bündnis 90 /Grüne) sieht insbesondere junge Leute als Zielgruppe des Angebotes. „Junge Leute nutzen Medien heute anders. Darauf sollten wir reagieren und ihnen dieses Angebot machen.“
„Die Liveübertragung finde ich in Ordnung. Wir müssen uns doch hier nur mal umgucken. Es kommen nur wenige Leute zu den Sitzungen und wenn, dann sind es meistens dieselben.“
Horst Guse (Die Linke) überzeugten die Argumente der Befürworter nicht. „Wir stellen hier doch Öffentlichkeit her, jeder, der möchte, kann hier herkommen und sich die Sitzungen anschauen.“ Nachdem der Stadtrat nun grünes Licht gegeben hat, müssen noch die technischen Voraussetzungen überprüft werden. Matthias Fritze (FDP) hatte im Hauptausschuss angemerkt, dass man die Anforderungen und den anfallenden Datenverkehr nicht unterschätzen solle, die nötig seien, um eine Übertragung über die Internetseite der Stadt zu ermöglichen.