CDU-Kreischef sieht Irrungen und Wirrungen

Gose ohne Parteibuch: „Austritt da aber schon bekannt“

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Ein Bild aus besseren Zeiten für die CDU: Nico Schulz (v.l.) hat im Juni 2018 die Bürgermeisterwahl in Osterburg gewonnen und bleibt im Amt. Kreischef Chris Schulenburg und Ortsbürgermeister Klaus-Peter Gose gratulieren.

Osterburg – Das will CDU-Kreisvorsitzender Chris Schulenburg nicht auf sich sitzen lassen. Dass Osterburgs Ortsbürgermeister Klaus-Peter Gose die Partei vor Monaten verlassen hat, sei in der Biesestadt sehr wohl und auch frühzeitig bekannt gewesen.

Zudem gibt es offenbar Verwirrung um einen erhofften zwischenzeitlichen Rücktritt vom Austritt.

Pikant scheint dabei vor allem eines: Die Osterburger Christdemokraten, die sich mit dem Kreisverband um die richtige Aufarbeitung des Stendaler Wahlskandals 2014 streiten, haben Goses Austritt nicht sonderlich an die große Glocke gehängt. Der gebürtige Seehäuser gilt als Zugpferd für die Kommunalwahlen am 26. Mai.

Inwieweit ein Ortsbürgermeister Gose ohne Parteibuch auf der CDU-Liste wirklich schadet oder nicht, bleibt abzuwarten. Ob die Christdemokraten ihre Vormachtstellung in Stadtrat und Ortschaftsrat verteidigen können, dürfte indirekt auch ein Gradmesser dafür sein, wie groß der Rückhalt von Bürgermeister und CDU-Quertreiber Nico Schulz ist. Er tritt bei der Kreistagswahl im Mai mit einer parteiunabhängigen Wählerliste an. Dafür droht ihm nach wie vor der Parteiausschluss. Seine Osterburger Parteifreunde zeigen sich weiterhin solidarisch.

Zu seinen Beweggründen hat sich Gose öffentlich bislang nicht groß geäußert. Kreisvorsitzender Schulenburg will mehr wissen und teilt auf Nachfrage der AZ mit: „In dem Austrittsschreiben sind die Gründe eindeutig formuliert, die Themen Wahlskandal und Kreistagswahl 2019 sind dort nicht genannt.“ Aus Datenschutzaspekten dürfe er nicht in die Tiefe gehen. Für Aufklärung könne nur der Ortsbürgermeister selbst sorgen. Gose hat bislang allerdings nie einen Hehl daraus gemacht, dass auch er die Aufarbeitung der Stendaler Ereignisse für unzureichend hält. Und nicht zu vergessen: Er und andere Osterburger haben die Bewerbung um einen Kreistagssitz zurückgezogen, niemand tritt dort an, ein Novum.

„Ich schätze das politische Engagement von Herrn Gose sehr, wir haben immer freundschaftlich zusammengearbeitet, daran wird sich auch in Zukunft für mich nichts ändern“, betont Schulenburg. Ein irgendwann von Gose gewünschter Rücktritt vom Austritt sei nach Rücksprache mit dem Landesgeschäftsführer der CDU in Magdeburg aufgrund der Satzungslage nicht möglich gewesen. Die Details bleiben auch hier vorerst im Dunklen. Jedenfalls wäre ein Neuaufnahmeantrag nötig.

Am Rande einer gemeinsamen Aussprache am 21. Februar zur Wahlaffäre 2014 will der Kreischef ein Vorstandsmitglied des CDU-Ortsverbandes mitgeteilt haben, dass Gose nicht mehr Mitglied der Partei sei. „Der Austritt war da aber in Osterburg schon bekannt.“ Und: „Unabhängig davon hat der CDU-Ortsverband bei der offiziellen Abgabe der Wahlunterlagen die Parteilosigkeitserklärung von Herrn Gose selbst eingereicht und somit bestätigt.“ Eine zusätzliche schriftliche Mitteilung sei inzwischen durch die Kreisgeschäftsführerin auf den Weg gebracht. Dass diese nicht vorlag, hat Ortsverbandschef Matthias Köberle kurz vor Ostern in der AZ angemerkt.

Schulenburg sieht die Parteispitze im Landkreis korrekt arbeiten. Und überhaupt: „Der CDU-Kreisverband hat die Aufgabe, die anstehende Kommunal- und Europawahl vorzubereiten, und setzt sich aktuell nicht mit diesen Satzungsverstößen auseinander.“ Was das für die Zukunft genau bedeutet, lässt der Sandauer offen.

Der Kreisverband Stendal hat laut Schulenburg aktuell rund 340 Mitglieder. „Im gesamten letzten Jahr ist im Vergleich mit den anderen CDU-Kreisverbänden im Land Sachsen-Anhalt eine ganz normale Mitgliederentwicklung festzustellen.“ Inwieweit Mitglieder der Partei wegen der Wahlaffäre schon vorher den Rücken gekehrt haben, bleibt offen. Zumal: „Über die genauen Austrittsgründe wird keine Statistik geführt, da die meisten Mitglieder grundsätzlich keinen Grund angeben.“ Für den Vorsitzenden positiv: „14 Neumitglieder sind 2017 und 13 im Jahr 2018 in den Kreisverband Stendal eingetreten.“

VON MARCO HERTZFELD  

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