Sanierungsstau in Osterburg

Zu wenig Geld für Straßenbau

Nur der vordere Teil der Thälmannstraße wurde bereits saniert.
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Nur der vordere Teil der Ernst-Thälmann-Straße wurde vor gut vier Jahren saniert. Für die Sanierung der gesamten Straße fehlte damals wie heute das Geld. Aus diesem Grund stockt das Vorhaben.
  • Tobias Henke
    VonTobias Henke
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Vergangenes Jahr wurden die Straßenausbaubeiträge abgeschafft, mit denen Anwohner an den Kosten beteiligt wurden. Wie das zuständige Landesverwaltungsamt in einer Pressemeldung bekannt gegeben, können Städte und Kommunen ab sofort beantragen, dass ihnen die Beträge, die sonst von den Anwohnern aufgebracht wurden, ersetzt werden. Doch das Ganze hat aus Sicht der Kommunen einen Haken

Osterburg  –  Dies gilt nur für bereits begonnene Maßnahmen, nicht für künftige Vorhaben. Die AZ hat bei Einheitsgemeindebürgermeister Nico Schulz (FW) nachgefragt, wie sich die Situation für die Verwaltung derzeit darstellt. „Die Landesregierung hat pauschal 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt“, sagt Schulz. Dies sei deutlich zu wenig. „Der Städte- und Gemeindebund hat errechnet, dass es rund 40 Millionen Euro sein müssten“. Schulz bemängelt die rechtliche Unsicherheit, dass nicht klar sei, nach welchen Kriterien die Gelder verteilt werden. „Vielleicht gibt es mit einer neuen Landesregierung ja eine bessere Lösung“, hofft Schulz, der auf die Lage in Osterburg verweist, um die Schwierigkeiten, die sich für die Gemeinden seit Jahren beim Straßenbau ergeben, zu verdeutlichen. „Man muss sich ja nur mal die Gemeindestraßen anschauen und mit den Kreis- und Bundesstraßen vergleichen.“ Hier gebe es seit vielen Jahren einen Sanierungsstau. Ähnlich wie Schulz argumentiert auch Osterburgs Bauamtsleiter Matthias Köberle: „Das Land muss mehr tun.“ Ansonsten würde es für die Kommunen noch schwerer, als es ohnehin schon sei, die finanziellen Mittel für den Straßenbau aufzutreiben.

In der Einheitsgemeinde Osterburg gibt es auch im Innenstadtbereich die ein oder andere Straße, die noch saniert werden müsste. Dazu zählt unter anderem der zweite Teil der Ernst-Thälmann-Straße. Der vordere Teil wurde vor rund vier Jahren fertiggestellt. Da die Arbeiten teurer als geplant wurden, konnte der zweite Abschnitt nicht gebaut werden. Bis heute gibt es noch keine Finanzierung, sodass die Fertigstellung weiter auf sich warten lässt.

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