Kulturausschuss uneinig über mögliche Videoübertragung von Sitzungen

Fronten sind verhärtet

In einem Zelt fand die vergangene Sitzung des Kulturausschusses statt
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Im Innenhof des Verwaltungsgebäudes versammelten sich die Mitglieder des Kulturausschusses zu ihrer Sitzung. Auch der Bau- sowie der Finanzausschuss werden in der kommenden Woche dort tagen.
  • Tobias Henke
    vonTobias Henke
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Eine recht kühle und windige Angelegenheit war am Donnerstagabend die Sitzung des Kulturausschusses. Diese fand in einem offenen Zelt im Innenhof des Verwaltungsgebäudes statt. Grund für die Entscheidung sind geänderte Quarantäne-Bestimmungen (AZ berichtete). Kontorvers diskutiert wurde erneut die Frage, ob Sitzungen des Stadtrates künftig im Internet übertragen werden sollen.

Osterburg – Horst Guse (Die Linke) und Rainer Moser (Fraktion Freie Stadträte) wiederholten ihre schon in der Vergangenheit geäußerte Ablehnung. „Wenn die Übertragung kommt, bin ich raus“, meinte Guse gar. Er störe sich insbesondere daran, falls die Sitzungen auch in den sozialen Netzwerken wie etwa Facebook oder Youtube übertragen würden. Diese Frage muss noch geklärt werden. Ausschussvorsitzender Wolfgang Tramp hätte sich ein generelles Votum zum Thema Videoübertragung gewünscht, auch wenn viele Fragen noch offen sind. Thorsten Werner und Sven Engel (beide Freie Stadträte) merkten an, dass es noch so viele Details zu klären gäbe, dass noch gar nicht feststehen würde, worüber abgestimmt wird. Engel wies zudem auf den aktuellen Sparzwang in Corona-Zeiten hin. „Bei der Feuerwehr drehen wir jeden Euro dreimal um.“ Aus seiner Sicht wären die 500 bis 600 Euro, die eine Übertragung beim offenen Kanal Stendal kosten würde, nicht gerechtfertigt.

Hierauf entgegnete der Ausschussvorsitzender an dem Abend, dass es auch Möglichkeiten gäbe, die weniger Geld kosten würden. Als klar war, dass etliche Mitglieder noch kein generelles Votum abgeben wollten, beendete Tramp schließlich die Diskussion, sodass der Ausschuss keine Empfehlung für den Stadtrat aussprach.

Kathrin Rudolph, sachkundige Einwohnerin im Ausschuss und Datenschutzbeauftragte des Landkreises Stendal merkte an, dass auch viele datenschutzrechtliche Fragen noch geklärt werden müssten. Es könne etwa sein, dass von jedem Stadtrat eine Einverständniserklärung vorliegen muss. Die Details müssten aber noch geprüft werden. In der Hansestadt Stendal werden seit vielen Jahren Sitzungen übertragen. Dort teilt man die Bedenken nicht. „Nach unserer Auffassung ist jeder in seiner Funktion als Stadtrat eine Person des öffentlichen Lebens und Filmaufnahmen damit von öffentlichem Interesse“, teilt Stadtsprecher Armin Fischbach auf AZ-Nachfrage mit.

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