Bauausschuss gegen Verabschiedung des Flächennutzungsplanes

Einigung wird zur Hängepartie

Volker Herger wurde von der Verwaltung beauftragt, den Flächennutzungsplan zu erstellen
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Der von der Stadt beauftragte Planer Volker Herger stellte auf der Sitzung am Montagabend den zweiten Entwurf des Flächennutzungsplanes vor. Ein Beschluss hierzu wurde nicht gefasst, sondern verschoben.
  • Tobias Henke
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Die Verabschiedung des zweiten Entwurfes des Flächennutzungsplanes wird sich noch in die Länge ziehen. Ursprünglich sollte in der Sitzung des Bau- und Wirtschaftsförderungsausschusses ein Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Flächennutzungsplan erfolgen. Doch daraus wurde nichts, da die Bauausschussmitglieder noch Nachfragen hatten.

Osterburg – Ich war insgesamt 24 Mal in den Ortschaftsräten. Soll ich da jetzt überall noch mal hin?“, fragte der von der Stadt beauftragte Planer Volker Herger in der Sitzung, als klar wurde, dass es auf eine Verschiebung hinauslaufen wurde. Bereits als die Tagesordnung beschlossen werden sollte, meldete sich David Elsholz (Grüne) und schlug vor, den Beschluss zum Flächennutzungsplan von der Tageordnung zu streichen. Dies wurde abgelehnt. Im Zuge der Diskussion stellten jedoch mehrere Ausschussmitglieder Detailfragen an den Planer. So wollte Sandra Matzat (AfD) wissen, warum Teile ihres Heimatdorfes Dobbrun als Mischgebiet ausgewiesen sind, andere als Dorfgebiet. Dies hat baurechtliche Gründe. Komplett zufrieden mit den Ausführungen des Planers schien sie nicht zu sein. Auf Nachfrage der AZ am Dienstag machte Herger auf die Schwierigkeiten bei der Gestaltung des Planes aufmerksam. „Ein Flächennutzungsplan ist eine Zielplanung. Es gilt Bestandsschutz.“ Hiermit ist gemeint, dass beispielsweise auch dann, wenn ein Gebiet für die Zukunft als Wohngebiet ausgewiesen ist, sich dort aber noch ein gewerblicher oder landwirtschaftlicher Betrieb befindet, dieser dort so lange bleibt, wie er besteht. Erst wenn der Betrieb schließe, könne man die Zielplanung umsetzen. Fabian Rieger (sachkundiger Einwohner) warf die nicht beantwortete Frage auf, ob es nicht möglich sei, geplante Wohngebiete in der Stadt aufzugeben und dafür Wohngebiete auf den Dörfern zu errichten.

Nach einem Antrag von Michael Handtke (Fraktion Freie Stadträte) fand sich eine Mehrheit von 5:1 Stimmen, um den Tagesordnungspunkt zu verschieben. Die Mitglieder des Bauausschusses sollen innerhalb einer Woche ihre Fragen zum Flächennutzungsplan äußern und an das Bauamt schicken. Planer Herger wird sich dann schriftlich zu den Fragen äußern. Einen Beschluss wird es vermutlich erst nach der Sommerpause geben.

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