Umbenennung der Unions-Stadtratsfraktion 

„Freie Stadträte“ statt CDU

Michael Handtke ist Vorsitzender der Fraktion im Osterburger Stadtrat
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  • Tobias Henke
    vonTobias Henke
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Sie waren für die CDU bei der letzten Kommunalwahl angetreten, doch inzwischen haben sämtliche Mitglieder der größten Fraktion im Osterburger Stadtrat kein Parteibuch der Christdemokraten mehr und sich dazu entschlossen, sich in „Freie Stadträte“ umzubenennen und nicht mehr als CDU-Fraktion tätig sein zu wollen. Michael Handtke, Vorsitzender der Fraktion, erläuterte gegenüber der AZ die Motive. Der Hauptgrund liegt demnach in dem Zerwürfnis mit dem CDU-Kreisverband und die lange geführte Auseinandersetzung um nicht gezahlte Mandatsträgerbeiträge (AZ berichtete).

Osterburg – „Wir hatten uns darauf verständigt, zunächst einmal den Ausgang der Gerichtsverfahren in diesem Zusammenhang abzuwarten.“ Es hatte sowohl Parteigerichtsverfahren als auch Prozesse vor Zivilgerichten gegeben, die aus Sicht der ehemaligen CDU-Mitglieder verloren gingen. Die Beiträge mussten nachgezahlt werden. „Wir haben mit der Thematik abgeschlossen, aber es war für uns schwer vorstellbar, weiter als CDU-Fraktion zu arbeiten, so Handtke, der sich inzwischen den Freien Wählern angeschlossen hat (AZ berichtete).

Handtke betont, dass die Fraktion gerne weiterhin gemeinsam Kommunalpolitik machen möchte. In der Frage, wie dies möglich sein könnte, wenn die Mehrzahl der Mitglieder der Fraktion keiner Partei angehören, möchte er sich nicht in die Karten schauen lassen. „Konkret haben wir uns damit noch nicht auseinandergesetzt“. Sollten sich weitere Mitglieder der Freien Stadträte für ein Engagement für die Freien Wähler entscheiden, erscheint es zumindest möglich, dass die Mitglieder eine neue politische Heimat finden könnten, um ihre gemeinsame kommunalpolitische Arbeit fortzusetzen.

Die Tatsache, dass die Kommunalpolitiker für die CDU in den vergangenen Wahlkampf gezogen sind und ihr nun, während der laufenden Legislaturperiode, den Rücken kehren, ist in Handtkes Augen unvermeidbar. Wert legt er auf die Feststellung, wie der Kommunalwahlkampf finanziert worden ist. „Größtenteils haben wir Stadträte dies aus eigener Tasche bezahlt.“

Unter dem Zerwürfnis mit dem Kreisverband habe laut Handtke auch die Zusammenarbeit mit dem Ortsverband Osterburg der Christdemokraten gelitten, mit dem es demnach „keinen regelmäßigen Austausch“ gegeben habe.

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