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Räte schmieden einen Schlachtplan

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Von: Monika Schmidt

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Männer sitzen an einem Tisch und stimmen per Handzeichen ab
Einstimmig beschloss der Kuseyer Ortschaftsrat, dass er mangels Informationen keine Stellungnahme zur Schulschließung abgeben kann. © Monika Schmidt

Die Entscheidung, ob die Kuseyer Grundschule geschlossen wird, fällt am 18. Mai. Derzeit läuft die Anhörung von Ortschaftsrat, Elternrat und Lehrervertretung.

Kusey – Die Beratung des Hauptausschusses, bei der es heftige Kritik an der Verwaltung gab und eine schlechte Vorbereitung des Beschlusses zur Schließung der Kuseyer Grundschule moniert wurde, hat offensichtlich schon am Tag nach der Sitzung rege Betriebsamkeit im Rathaus ausgelöst. Denn die vom Gesetz vorgeschriebene Anhörung der Betroffenen wurde angeschoben und soll bis zum 13. Mai abgeschlossen sein. Somit würden die Ergebnisse rechtzeitig zum Stadtratsbeschluss vorliegen. Auch die Beschlussvorlage soll inzwischen erweitert und ergänzt worden sein. Dass ein so wichtiger Beschluss wie eine Schulschließung mit einem Satz begründet wird, hatte einigen Stadtratsmitgliedern nicht gefallen. Mit dem Vorhaben an sich ist der Kuseyer Ortschaftsrat aber weiterhin nicht einverstanden. Nun überlegten die Mitglieder, wie sie den Beschluss abwenden können, ohne alle Vorhaben konkret zu verraten. „Wir wollen doch nicht, dass unsere Taktik morgen schon im Rathaus bekannt ist“, begründete Thomas Mann. Ortsbürgermeister Norbert Nieder würde die Fragen der Stadt im Rahmen der Anhörung am liebsten gar nicht beantworten: „Es gab keine Gespräche mit uns, deshalb können wir auch gar nichts antworten“, sagte er. Dennoch sprachen sich die Ortschaftsräte dafür aus, „einen Schlachtplan zu schmieden“, um die Schule zu retten. Thomas Mann wies auf weitere Ungereimtheiten auch im Anhörungsschreiben hin. Denn auf einmal werde ein anderes Datum für die geplante Schulschließung genannt – Ende statt Anfang Juli – als in der Vorlage für den Hauptausschuss stand. „Die werden doch die Kinder nicht für die letzten Wochen im Schuljahr woanders hinschicken“, vermuteten die Kuseyer, dass die Verwaltung im Kalender nach dem Datum für das Schuljahresende geguckt hatte. Zudem werde begründet, dass die Schülerzahlen ab 2026/27 nicht mehr ausreichen. „Warum soll dann 2023 schon geschlossen werden?“, wunderte sich Thomas Mann. Dass ein Stadtrat eine Grundschule ohne zwingenden Grund vorfristig schließen will, leuchtet den Kuseyern absolut nicht ein. Sie vermuten diesen Vorgang als einmalig in Deutschland. Nun wollen sich die Kuseyer Unterstützung bei der Kommunalaufsicht holen, um sicherzustellen, dass die Anhörung gesetzeskonform über die Bühne geht. „Für mich entspricht das nicht einer Anhörung“, sagte Thomas Mann. Er erinnerte an den „schwimmenden Bürgermeister im Hauptausschuss“, der erst sagte, das Hauptamt hätte alles geprüft und dann Tag danach doch auf einmal eine Stellungnahme des Ortschaftsrates einfordere. Auch Wolfgang Mosel schloss sich an: „Die Anhörung muss ausgesetzt werden.“ Mit Hinweis auf fehlende Informationen an den Rat betonte Ortsbürgermeister Norbert Nieder: „Wir können keine Stellungnahme abgeben.“ Dies beschloss der Ortschaftsrat einstimmig.

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