Stadt wartet auf Lösungsvorschlag vom Land zum Pilotprojekt für den Ländlichen Wegebau

Wer zahlt, soll auch nutzen dürfen

Top ausgebaut, aber für den Verkehr gesperrt: Wenn die Bürger für die Unterhaltung der Landwirtschaftswege zur Kasse gebeten werden, müssen sie diese auch nutzen dürfen, argumentiert Bürgermeisterin Silke Wolf und fordert eine Lösung vom Land. Foto: Schmidt

Oebisfelde. „Die Wirtschaftswege werden durch die schwere Technik extrem belastet“, hat Bürgermeisterin Silke Wolf festgestellt.

Doch es gibt in Sachsen-Anhalt keine gesetzliche Regelung, die die Landwirte zur Unterhaltung und Instandsetzung der Landwirtschaftswege verpflichtet. Die Aufgabe liegt bei der Stadt. Und das Gebiet von Oebisfelde-Weferlingen ist sehr groß, die Unterhaltung und Pflege für die Stadt nicht allein zu bezahlen. Die Verwaltung hat deshalb einen Vorstoß gewagt und möchte ein Pilotprojekt im Land starten: Es soll geprüft werden, ob nicht die Unterhaltungsverbände die Pflege der Wege übernehmen können. In Absprache mit dem Unterhaltungsverband Aller und dem Landwirtschaftsministerium soll so ein Pilotprojekt ins Leben gerufen werden, kündigte Silke Wolf an. In diesem Jahr soll der Unterhaltungsverband Aller die Pflege, Wartung und Instandsetzung der Landwirtschaftlichen Wege übernehmen. Dazu bedarf es allerdings einer Satzungsänderung, hatte die Bürgermeisterin im Stadtrat erläutert Es wird von der Verwaltung vorgeschlagen, dass beim Ländlichen Wegebau in Zukunft die Kosten von 25 Prozent auf die Eigentümer und 75 Prozent Fördermittel aufgeteilt werden. So würden für die Stadt Oebisfelde-Weferlingen keine Kosten mehr entstehen.

„Wir haben für die Unterhaltung dieser Wege keine finanzielle Ausstattung“, erklärte Silke Wolf im AZ-Gespräch.

Von Monika Schmidt

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