Fraktionen des Stadtrates mit dem Etat für 2018 im Großen und Ganzen zufrieden

Vom „Wohlfühlhaushalt“ bis zur Warnung vor „Spendierhosen“

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Die Fraktionen der Linken und der SPD hatten sich im Vorfeld der Haushaltsberatung den Etat von Kämmerin Elke Oelze vorstellen lassen. Die Blumen, die Carsten Behrend dafür als Dank mitgebracht hatte, konnte er nicht direkt überreichen, da die Kämmerin zum Beschluss im Urlaub war.

Klötze. Mit einer Ergänzung gegenüber der Vorstellung im Hauptausschuss wurde der Haushaltsplan der Einheitsgemeinde Klötze vom Stadtrat beschlossen. Der Bau des Kuseyer Trainingsplatzes wird für 2019 als zusätzliche Maßnahme in den Etat aufgenommen (wir berichteten).

Christian Hinze-Riechers stellte den Stadträten das Zahlenwerk vor. Das Angebot der Kämmerei, den Etat im Detail den Fraktionen vorzustellen, hatten Linke und SPD bei einer gemeinsamen Beratung genutzt, informierte er weiter. „Wir als Fraktion sind froh, dass der Etat schon im Januar auf dem Tisch ist“, erklärte stellvertretend der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Behrend. Der Haushalt sei ausgeglichen und spiegle vieles von dem wider, „was wir verankert haben wollten“, stellte er fest. Die geplanten Investitionen seien umfangreich. Dass die Stadt aus eigenen Mitteln ohne Fördermittel Feuerwehrtechnik kaufen wolle, sei erstaunlich und nur möglich, „weil wir das Geld dafür haben“. Behrend lobte die Aufwertung der Sportstätten, in die von der Hegefeldhalle über die Zinnberghalle bis nach Kusey umfangreiche Investitionen vorgesehen sind. Er vermisse allerdings die Auflistung der Folgekosten für die Beheizung des Kunrauer Freibades, kritisierte Carsten Behrend. Bei aller Euphorie warnte der SPD-Fraktionsvorsitzende aber auch vor Übermut angesichts der guten Haushaltslage und mahnte zu weiterer Sparsamkeit: „Nicht, dass der Eindruck entsteht, die Stadt hätte die Spendierhosen an. “.

CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Harms verwies auf die „gigantische Summe“ von 15 Millionen Euro, mit der „die Entwicklung der Einheitsgemeinde in allen Ortsteilen vorangebracht wird.“ Er bezeichnete den Etat als „Wohlfühlhaushalt“ und betonte den „Dank an alle fleißigen Steuerzahler, die das ermöglicht haben.“ Ausdrücklich bedankte sich Uwe Harms auch für die Informationen zur Kita-Belegung und dort geplanten Maßnahmen. „Es ist wichtig, nicht nur an die Großprojekte zu denken, sondern auch an die vielen kleinen Maßnahmen“, stellte er fest. Im Vorfeld der Haushaltsberatung hatte Uwe Harms von der Verwaltung eine Auflistung aller Vorhaben in den Kindereinrichtungen eingefordert (wir berichteten). Trotzdem wünschte sich der CDU-Mann, dass der Stadtrat stärker in die Planungen der Verwaltung einbezogen werden möge. „Dann können wir in den nächsten Sitzungen die noch offenen Fragen klären.“ So würde die CDU-Fraktion gerne einmal die Planungsstudie zum Kita-Neubau in Kusey sehen und im Stadtrat beraten. So sei ihm beispielsweise nicht klar, erklärte Harms, ob der Kita-Neubau in Kusey ein- oder zweigeschossig ausfallen soll. Das habe aber Einfluss auf die benötigte Grundstücksgröße, erinnerte er. Diese Punkte sollten, ebenso wie weitere Details bei anderen Baumaßnahmen, unbedingt im Stadtrat besprochen werden.

Unterschiedliche Meinungen gab es innerhalb der einzelnen Stadtratsmitglieder auch zu der geplanten Erweiterung des Stellenplans um zwei Mitarbeiter. Während Carsten Behrend mahnte, dass die Personalkosten die Stadt nicht erdrücken dürften, begrüßte sein Fraktionskollege Jörg Kägebein besonders die Neueinstellung eines Brandschutz-Sachbearbeiters. „Wir müssen jemand Geeignetes fnden, um junge Leute für die Feuerwehren zu begeistern“, so sein Wunsch. In Schule und Kindergärten sollte mehr Werbung für die Wehren gemacht werden. Kägebein forderte eine Überprüfung des Stellenplans. Seiner Ansicht nach sei die Stadtwirtschaft derzeit überlastet. Wegen der starken Vegetation im vergangenen Jahr, war die Arbeit im grünen Bereich nicht zu schaffen. Die Stadt sollte deshalb überlegen, ob nicht externe Firmen dazugeholt werden könnten, um die Stadtwirtschaft zu entlasten. Dazu bedürfe es ein wenig Mathematik: Die Verwaltung sollte prüfen, wie hoch die Kosten für die Vergabe an Externe sind oder ob es günstiger sei, noch eine Kraft zusätzlich bei der Stadtwirtschaft einzustellen.

Wolfgang Mosel (Linke) blickte auf die Nachbarkommunen. „Es ist gut, dass die Stadt für freiwillige Leistungen noch Geld hat. Wenn man sich im Kreis umguckt, ist das nicht selbstverständlich“, stellte er fest. Dies sollte aber auch in den Ortschaftsräten genau so kommuniziert werden, regte Wolfgang Mosel an. Schließlich werde dort auch von vielen Dingen profitiert. Es sei ausreichend, das Drei-Euro-Budget für die Ortsteile zu behalten. „Damit kommen wir klar“, schätzte der Kuseyer ein. Zumal die Vereine in den Ortsteilen dafür auch viele Vergünstigungen bei der Nutzung kommunaler Räumlichkeiten bekämen.

Der Etat wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen.

Von Monika Schmidt

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