Trotzdem: Stadtrat stimmt für Feuerwehr-Sonderumlage

„Wir sind nicht die melkende Kuh“

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Die Arbeit der Feuerwehren ist wichtig und gefährlich: Damit der Landesfeuerwehrverband auch in Zukunft wirtschaften kann, sollen die Kommunen eine Umlage von 43 Cent pro Mitglied zahlen. Der Klötzer Stadtrat stimmte dafür.

Klötze. 16 Ortswehren mit 743 Mitgliedern zählt die Stadt Klötze. Für jedes dieser Mitglieder soll die Stadt nun 43 Cent an den Landesfeuerwehrverband zahlen – als Sonderumlage, weil der Landesverband nicht richtig gewirtschaftet hat, ihm drohte zeitweise sogar die Insolvenz.

Der Landesverband hat etwa 44 000 Euro Schulden beim Land, unter anderem weil Fördermittel falsch eingesetzt wurden. Aber auch von Misswirtschaft im Vorstand, verspäteten Steuererklärungen und zu viel gezahltem Gehalt für die Funktionäre ist die Rede. Der Landtag in Magdeburg sicherte dem Feuerwehrverband per Beschluss Unterstützung zu: Wenn der Verband 20 000 Euro an Eigenmitteln aufbringt, gibt es einen Schuldenerlass. Der Städte- und Gemeindebund empfahl den Kommunen daraufhin, diese Sonderumlage zu übernehmen. Mit 43 Cent pro Mitglied soll der Verband gerettet werden.

Der Klötzer Stadtrat will diesem Vorschlag folgen. In nichtöffentlicher Sitzung sprachen sich die Mitglieder dafür aus, die 43 Cent pro Feuerwehrmitglied zu zahlen. Für die Stadt macht das eine Summe von 320 Euro aus. Nicht die Welt, aber es geht auch ein bisschen ums Prinzip. „Wir sind nicht die melkende Kuh“, betont deshalb Bürgermeister Matthias Mann im AZ-Gespräch. Zwar habe der Stadtrat den Beschluss zur Zahlung gefasst, überwiesen wird der Klötzer Anteil zur Sonderumlage damit aber noch nicht. „Der Landesfeuerwehrverband muss auch seinen Beitrag sicher leisten“, erklärte der Bürgermeister das Zögern. Erst wenn der Feuerwehrverband einen Konsolidierungsbeschluss gefasst habe und damit seinen Willen dokumentiert, in Zukunft mit dem Geld anders umzugehen, werde die beschlossene Summe aus dem Klötzer Haushalt angewiesen.

Zumal es recht unterschiedliche Meinungen im Stadtrat, aber auch innerhalb der Wehren selbst, zur Notwendigkeit eines Feuerwehrverbandes gebe. Das zeigt sich auch dadurch, dass die Ortswehren in Klötze in unterschiedlichen Kreisverbänden, oder wie im Fall der Klötzer Ortswehr, gar nicht in einem Feuerwehrverband organisiert sind.

Von Monika Schmidt

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