Kommunalwahl 2019 im Mai

Widersprüchlicher Beschluss zu Immekath: Sieben oder fünf Ortschaftsräte?

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Laut amtlicher Wahlbekanntmachung bleibt es bei fünf Ortschaftsräten für Immekath nach der Kommunalwahl. Im Dezember hatte der Stadtrat noch über sieben Mitglieder für das Gremium beschlossen.

Immekath – Vergeblich ist wohl Hoffnung des Immekather Ortsbürgermeister Peter Gebühr gewesen. Er hatte in seinem Ortschaftsrat angekündigt, dass wieder mehr Mitglieder gesucht werden.

Denn zur Kommunalwahl im Mai soll in Immekath ein Ortschaftsrat mit sieben Mitgliedern gewählt werden, obwohl das Gremium derzeit nur fünf hat.

So stand es zumindest auf den Beschlüssen, die bei der Dezember-Sitzung vom Klötzer Stadtrat gefasst und vom Stadtratsvorsitzenden Klaus Ewertowski auch so – ohne Protest – als Beschluss vorgelesen wurden. Danach wird in Immekath am 26. Mai ein Ortschaftsrat mit sieben Mitgliedern gewählt.

Doch laut der amtlichen Bekanntmachung zur Wahl der Einheitsgemeinde, die von Wahlleiter Uwe Bartels unterschrieben wurde, wird auch der neue Immekather Ortschaftsrat, der am 26. Mai gewählt wird, nur aus fünf Mitgliedern bestehen. Denn die Zahl der Mitglieder des Ortschaftsrates wird in der Hauptsatzung der Stadt festgelegt. Diese war vom Stadtrat ebenfalls in der Dezember-Sitzung wegen der Eigenständigkeit Trippiglebens geändert worden. Und laut der Hauptsatzung besteht der Immekather Ortschaftsrat aus fünf Mitgliedern.

Ungeachtet der tatsächlichen Anzahl der zu wählenden Mitglieder appellierte Peter Gebühr an die Immekather Ortschaftsräte, sich wieder zur Wahl zu stellen. „Wir brechen uns keinen Zacken aus der Krone, wenn wir so weitermachen“, betonte der Ortsbürgermeister im Ortschaftsrat die gute Zusammenarbeit des Gremiums. Zusätzlich sollten mögliche Kandidaten konkret angesprochen werden. Auch in den Vereinen sollte Werbung für eine Kandidatur gemacht werden, bat Peter Gebühr. „Es ist wichtig, dass auch Nachrücker da sind“, betonte er.

Bei der Stadtverwaltung indes wird derzeit noch geprüft, wie es zu den unterschiedlichen und unbemerkt gebliebenen Ortschaftsratsstärken gekommen sei. „Das müssen wir prüfen“, antwortete Bürgermeister Uwe Bartels auf die AZ-Anfrage, welche Zahl denn nun die richtige sei. Durch die widersprüchlichen Beschlüsse des Stadtrates könnten Wahleinsprüche drohen, wenn die Immekather auf den sieben Ortschaftsratsmitgliedern bestehen, befürchtet Bartels.

VON MONIKA SCHMIDT

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