Fehlende Rückmeldungen aus dem Rathaus

Waltraud Krause aus Neuendorf ärgert sich: „Die Stadt kümmert sich nicht“

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Einen Erfolg hat die Neuendorferin bei den Behörden erreicht: Der Altmarkkreis teilte auf ihre Anfrage mit, dass die Fahrbahnmarkierungen zwischen Lockstedt und Hohenhenningen in diesem Jahr aufgetragen werden sollen.

Neuendorf / Klötze – Waltraud Krause aus Neuendorf ist ärgerlich. Sie macht ihrem Unmut gegenüber der AZ Luft. Grund ihres Ärgers ist die Klötzer Stadtverwaltung. Mit der hatte die Neuendorferin schon des Öfteren zu tun.

So war sie es zum Beispiel, die zu Jahresbeginn als Erste die illegal entsorgten Toiletten an der Straße zwischen Lockstedt und Hohenhenningen entdeckte (wir berichteten).

Waltraud Krause aus Neuendorf ärgert sich, dass ihre Anträge und Anfragen an die Stadt Klötze lange ohne Antwort bleiben.

Sie schrieb eine Schadensmeldung auf der Stadt-Homepage. Eine Antwort oder Bestätigung blieb aus. Dass es eine Woche später hieß, es hätte sich noch niemand deswegen bei der Stadt gemeldet, brachte die Seniorin richtig auf die Palme.

Kontakt zur Stadt hat die Neuendorferin auch aufgenommen, weil ihrer Ansicht nach auf einer kommunalen Fläche im Ort Erde und Steine zu Unrecht abgelegt wurden. Deshalb kann die Fläche nun auch nicht mehr von den Stadtarbeitern gemäht werden. „Die Stadt weiß Bescheid, aber kümmert sich nicht“, ärgert sich Waltraud Krause.

Waltraud Krause kritisiert den Umgang der Verwaltung mit den Einwohnern. Vor allem, dass Antworten oder Eingangsbestätigungen ausblieben, ärgert sie. Allerdings hatte Hauptamtsleiter Matthias Reps schon angekündigt, dass dies zumindest für die Internetseite der Stadt im Bereich Schadensmeldungen bald geändert werden soll. Wie er es aus der Gardelegener Stadtverwaltung kennt, soll auch in Klötze künftig der Abarbeitungsstand von gemeldeten Informationen über das Portal „Sags uns einfach“ abgelesen werden können. Es dauert allerdings noch etwas, bis die geänderte Stadthomepage ihren Betrieb aufnimmt.

Doch auch schriftliche Anträge an die Stadt, so kritisiert Waltraud Krause weiter, bleiben lange ohne Antwort. „Gibt es keine Fristen, in denen die Bürger eine Antwort bekommen müssen?“, fragt sie sich. So geht es ihr unter anderem um einen Grundstückskauf in Neuendorf. Im November stellte sie einen Antrag, dass sie von der Stadt gern die Fläche gegenüber ihres Grundstücks kaufen möchte, um dort eine Parkmöglichkeit für Besucher zu schaffen. „Ich habe noch keine Antwort bekommen“, ärgert sich Waltraud Krause. Nicht einmal eine Eingangsbestätigung ihres Antrags hat sie. „Das ist doch kein Umgang mit den Bürgern“, findet die Neuendorferin. Sie würde sich mehr Kommunikation der Verwaltungsmitarbeiter mit den Einwohnern wünschen.

Zumindest eine Bestätigung, dass ihr Antrag eingegangen und bearbeitet wird, findet Waltraud Krause als angemessene Form der Kommunaktion zwischen Bürger und Behörde. „Ich bin wirklich ärgerlich, weil es nur ganz selten eine Rückmeldung von der Stadt gibt.“

Wie Hauptamtsleiter Matthias Reps auf Anfrage der AZ informiert, gibt es keine genauen Fristen, nach denen eine Behörde Antwort geben muss. „Grundsätzlich sollten Anträge auf Informationszugänge unverzüglich beantwortet werden“, erklärt er. Wenn sich eine Behörde entscheidet, im Verwaltungsverfahren tätig zu werden, kann die Frist bis zu drei Monate andauern. Dann müssen aber auch alle notwendigen Unterlagen vorliegen, um ein Verfahren einzuleiten. „Im Regelfall sollte der Antragsteller aber innerhalb eines Monats ein Antwortschreiben erhalten“, erklärt Matthias Reps.

Wichtiger als eine Antwort erscheint ihm – gerade im Fall von Hinweisen, die mit Verkehrsbehinderungen verbunden sind – dass die Verwaltung umgehend tätig wird, um beispielsweise defekte Straßenlampen oder Hindernisse an einer Straße zu beseitigen oder zumindest kenntlich zu machen. In solchen Fällen geht das Handeln vor.

Eine Möglichkeit, um die Verwaltung zu einer Antwort zu drängen, bleibt der Neuendorferin jedoch. Wenn sich nach sechs Monaten noch nichts getan hat, kann sie eine Untätigkeitsklage gegen die Stadt einreichen. Das kostet aber Geld, weitere Zeit vergeht – und am Ende kommt meist nichts dabei heraus.

Wenn schon nicht bei der Stadt, so hatte die Neuendorferin aber immerhin beim Altmarkkreis Erfolg. Dort beschwerte sie sich über die Straße von Lockstedt nach Hohenhenningen. „Die ist viel zu schmal und schlecht beleuchtet“, erklärt Waltraud Krause. Weil es keine Markierungen gibt, sei gerade im Dunkeln der Seitenrand der Straße ganz schlecht zu erkennen. Die Stadt als ihr erster Ansprechpartner in diesem Fall hatte das Anliegen an den Kreis weitergeleitet, berichtet die Seniorin. Denn es handelt sich um eine Kreisstraße, für die der Altmarkkreis als Baulastträger zuständig ist. Von dort bekam die Neuendorferin eine Reaktion: Sie wurde informiert, dass die Markierungen noch in diesem Jahr aufgetragen werden sollen. „Wenigstens eine Behörde, die Auskunft gibt“, freut sich Waltraud Krause.

VON MONIKA SCHMIDT

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