Summen stehen jetzt fest

Rüdiger Wührl erhielt in einer Sitzungspause Rederecht.

Klötze - Von Monika Schmidt. Zwei Änderungswünsche hatte die CDU-Fraktion im Stadtrat zur Aufwandsentschädigungssatzung. Dort musste der Stadtrat noch die Entschädigung für die Feuerwehrleute nachtragen.

„Wir mussten aus drei bisherigen Satzungen eine machen“, erläuterte Bürgermeister Matthias Mann. Das nahm einige Zeit in Anspruch, da die Entschädigungssatzung mit dem Stadtwehrleiter und den Ortswehrleitern abgestimmt werden sollte. Das ist inzwischen geschehen. Während die Satzung einstimmig den Hauptausschuss passiert hatte, gab es im Stadtrat Klärungsbedarf.

Die erste Änderung, die die CDU beantragte, stieß auf allgemeines Verständnis. Auch der Abschnitt für die Feuerwehrleute sollte wie die übrige Satzung rückwirkend zum 1. Januar 2010 in Kraft treten. Diesem Antrag stimmte der Stadtrat einstimmig zu. „Das wäre vernünftig“, hatte auch Bürgermeister Matthias Mann erkannt.

Die zweite Änderung betraf die Entschädigung für die stellvertretenden Ortswehrleiter. Dabei war für den stellvertretenden Leiter einer Wehr mit Zugstärke – das betrifft nur Klötze – eine Entschädigung von 75 Euro vorgesehen. Die CDU beantragte, diese Summe auf 60 Euro zu senken. Mit der Begründung, dass so die Verhältnismäßigkeit zu den Entschädigungen der Ortswehrleiter selbst besser gewahrt sei. Diese beträgt für einen Wehrleiter mit Zugstärke 100 Euro, für einen Ortswehrleiter mit Gruppenstärke – das betrifft die Wehren Jahrstedt, Immekath, Kunrau und Kusey  – 75 Euro. Alle anderen Wehren haben Staffelstärke, dort ist für den Wehrleiter eine Entschädigung von 60 Euro vorgesehen. „Die Entschädigung für den stellvertretenden Ortswehrleiter ist mit 75 Euro im Vergleich zum Ortswehrleiter mit Staffelstärke zu hoch bemessen“, begründete Martina Fritzsche den CDU-Antrag. Dieser Argumentation schloss sich die Mehrheit der Stadträte an. Mit 14 Ja-, acht Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen wurde die Entschädigung auf 60 Euro gesenkt. Zuvor hatte in einer Sitzungsunterbrechung der Klötzer Stadtwehrleiter Rüdiger Wührl erläutert, dass die Zugstärke abhängig von der Ausbildung der Kameraden, nicht von ihrer Zahl, ist. „Man kann nicht Äpfel und Birnen vergleichen. Wir sprechen von Einsatzstärken, nicht von Personalstärken auf dem Papier“, warb er für die vorgeschlagene Fassung der Entschädigung, die in Abstimmung mit ihm erstellt worden war.

Die geänderte Aufwandsentschädigungssatzung wurde mit drei Enthaltungen mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen. Sie beinhaltet auch die Zahlung eines Einsatzgeldes von fünf Euro für die Feuerwehrleute. Über dieses Thema wurde im Gegensatz zum Hauptausschuss beim Stadtrat nicht mehr debattiert.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare