„Wir steuern auf eine Insolvenz zu“ – Klötzer Etatbeschluss mit einer Gegenstimme
Mit einer Gegenstimme hat der Klötzer Stadtrat den Etat für 2023 schon beschlossen. Thomas Mann erklärt, warum er mit dem Zahlenwerk nicht einverstanden ist.
Klötze – „Wir steuern auf eine Insolvenz zu“, warnte Stadtratsmitglied Thomas Mann (CDU) nach dem Beschluss des Etats für 2023. „Bei Kommunen heißt das Konsolidierung“, berichtigte Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski. An der Sache ändere das aber nichts. Thomas Mann rechnete den Stadträten vor, dass ein Defizit von vier Millionen Euro im aktuellen Etat und eine Rücklage von etwa 5,5 Millionen Euro bedeuten, „dass das so nächstes Jahr nicht mehr funktionieren kann.“ „Wenn kein Wunder geschieht, steuern wir ganz klar auf die Insolvenz zu“, fasste er den Haushalt zusammen. Mann hatte als einziger Stadtrat gegen den Etat gestimmt und dies während der Beratung auch mehrfach begründet. Jörg Kägebein (SPD) enthielt sich, alle übrigen anwesenden Stadträte stimmten dem Etat, den Kämmerin Dorothee Scherf ihnen vorgestellt hatte, zu. Insgesamt stehen im Etat für Investitionstätigkeiten Auszahlungen von 8,63 Millionen Euro und Einnahmen aus Fördermitteln in Höhe von 3,967 Millionen Euro. „Der Finanzmittelbestand schmilzt um 4,096 Millionen Euro“, rechnete Dorothee Scherf den Stadträten vor. „Was mir aufstößt und warum ich nicht zustimme“, begann Thomas Mann seine Ausführungen. Er verwies auf die drei Sperrvermerke im Etat: 1,8 Millionen Euro für den Neubau des Immekather Feuerwehrgerätehauses, 2,14 Millionen Euro für die Sanierung des Kunrauer Freibades und 25 000 Euro Zuschuss für den Sportplatz des TSV Kusey. Thomas Mann war alles „zu offen, ob das im nächsten Jahr wirklich gemacht wird“, sagte er vor allem mit Bezug auf das Kunrauer Freibad. Beim Immekather Feuerwehrhaus sei die Investition deutlich höher als nötig, weil ohne Fördermittel geplant werde. Weiterhin äußerte der Kuseyer Zweifel, ob die Maßnahmen an der Kunrauer Grundschule rechtzeitig umgesetzt werden können und die geplanten Summen dafür ausreichend sind. Ob mit dem Baubeginn gewartet werden müsse, bis die Fördermittel von der Kuseyer auf die Kunrauer Grundschule übertragen sind, wollte Thomas Mann wissen. Bürgermeister Uwe Bartels antwortete, dass die Gespräche mit dem Fördermittelgeber schon geführt seien und in der nächsten Sitzungsschiene die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden. Der Etat für 2023 wurde, wie Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski betonte, „mit großer Mehrheit angenommen.“ Er bat die Verwaltung, zügig mit der Umsetzung zu beginnen.