Keine Genehmigung mehr in diesem Jahr?

Klötze hat noch immer keinen Haushalt

ein Mann sitzt an einem Tisch
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Henry Klipp, Fraktionsvorsitzender der CDU im Klötzer Stadtrat, beantragte den Haushaltsbeschluss von der Tagesordnung zu nehmen.
  • Monika Schmidt
    VonMonika Schmidt
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Keine Beratung über den Haushalt im Klötzer Stadtrat: Das Zahlenwerk war den Stadträten zu spät vorgelegt worden. In 14 Tagen soll es einen neuen Versuch geben.

Klötze / Neuferchau – Das hatte sich die Verwaltung wohl anders vorgestellt: An einem großen Tisch im Neuferchauer Saal hatten beim Stadtrat Elke Fickel und Elke Oelze von der Kämmerei der Stadt Klötze ihre Unterlagen ausgebreitet. In Erwartung einer großen Diskussion im Stadtrat zum vorgelegten Haushaltsplan. Doch es kam anders: Bei der Abstimmung zur Tagesordnung meldete sich Henry Klipp, Fraktionsvorsitzender der CDU. Er beantragte, die Beratung und den Beschluss über den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen. „Den Stadträten ist der Haushalt erst am Freitag zugegangen, einige haben ihn sogar erst am Sonnabend oder Montag bekommen“, wusste der Klötzer. Damit sei die Zeit viel zu knapp gewesen, um das etwa 230 Seiten starke Zahlenwerk durchzuarbeiten. Auch reichte die Zeit nicht, um den Etat in den Fraktionen zu besprechen. Henry Klipp beantragte, in zehn bis 14 Tagen eine neue Stadtratssitzung einzuberufen. Bis dahin sollten sich die Fraktionen mit dem Haushaltsentwurf vertraut gemacht haben. „Dann können wir ihn final beschließen“, kündigte Henry Klipp an. Er hatte damit die Mehrheit der Stadträte auf seiner Seite, denn sein Antrag wurde mit 16 Ja- und acht Nein-Stimmen angenommen. Die UWG-Fraktion und der Bürgermeister stimmten dagegen. Weitere Bemerkungen gab es zunächst nicht. Die Kämmereimitarbeiterinnen packten ihre Unterlagen wieder zusammen.

Zeitschiene kracht zusammen

Erst kurz vor Schluss des öffentlichen Teils meldete sich Hans-Jürgen Zeitz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG, doch noch zu dem Thema zu Wort: Er könne das Anliegen von Henry Klipp zwar verstehen, aber der Haushalt sei bereits zweimal vorgestellt worden und zudem vor 14 Tagen im Hauptausschuss ausgiebig beraten und letztendlich auch empfohlen worden, erinnerte der Immekather. Danach hatten seiner Ansicht nach die Fraktionen genügend Zeit, sich mit dem Papier zu beschäftigen. „Jeder Stadtrat, der heute gegen die Haushaltsberatung gestimmt hat, ist sich hoffentlich dessen bewusst, was das für die Stadt und die Investitionen in diesem Jahr bedeutet“, sagte Hans-Jürgen Zeitz. Denn bereits im Hauptausschuss hatte Elke Fickel den Stadträten die enge Zeitschiene erklärt. Nur wenn der Etat bei der Sitzung in Neuferchau beschlossen würde, sei es noch möglich, in diesem Jahr eine Genehmigung des Haushalts von der Kommunalaufsicht zu bekommen.

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