Klötzer Stadträte im Zwiespalt
Weil für das Dorf nichts rausspringt, hatte der Kuseyer Ortschaftsrat der Errichtung einer Freiflächen-PV-Anlage nicht zugestimmt. Das letzte Wort hatte der Klötzer Stadtrat: Die Mitglieder schwankten zwischen dem Votum des Ortschaftsrates und dem vom Stadtrat beschlossenen Leitfaden.
Klötze / Kusey – Die Meinungen beim Thema Freiflächen-Photovoltaik gehen auseinander. Da nützen auch die vom Stadtrat in einem Leitfaden festgelegten Kriterien nicht, nach denen die Bauvorhaben geprüft werden sollen.
Das wurde bei der jüngsten Stadtratssitzung in Klötze deutlich, als gleich über drei Anlagen, zwei in Kusey und eine in Quarnebeck, abgestimmt werden sollte. Während es zum Vorhaben in Quarnebeck keine Diskussionen gab und der Stadtrat mit Mehrheit zustimmte, ging es bei den beiden Vorhaben in Kusey hoch her. Dazu passt, dass die Meinung des Ortschaftsrates zu den Projekten ebenfalls differierte. Hieß es nach der schriftlichen Anhörung noch, das Gremium habe zugestimmt, musste diese Aussage im Stadtrat revidiert werden. Denn die Kuseyer befürworten nur das Projekt eines einheimischen Investors, der an seinem Landwirtschaftsbetrieb eine nur etwa 4500 m² große Anlage installieren will. Dass das Vorhaben dem Leitfaden widerspricht, war kein Thema.
Der zweite Antrag eines bayerischen Investors, der auf zwei Flächen eine etwa 30 Hektar große Anlage errichten möchte, die den Vorgaben des Leitfadens entspricht, war von den Kuseyer Ortschaftsräten abgelehnt worden. „Finanziell springt für Kusey nichts raus. Die Ortschaftsräte haben Bedenken, dass das Geld nicht in der Kommune verwendet wird und wir da nichts von haben“, informierte Ortsbürgermeister Norbert Nieder über die Diskussion im Kuseyer Ortschaftsrat. Den Stadträten ging es um Grundsätzliches: „Ich stimme mit Nein. In zehn bis 20 Jahren suchen wir jeden Quadratmeter Boden für Kartoffeln und Rüben“, sagte Hans-Jürgen Schmidt. PV-Anlagen sollten besser auf Dächer gesetzt werden. Dafür sprach sich auch Uwe Witte aus: „Nutzt Dächer, die nehmen keine Landwirtschaftsflächen weg und bringen das gleiche.“ Manfred Hille kündigte an, dem Votum des Ortschaftsrates zu folgen: „Der Ortschaftsrat hat Nein gesagt, dann stimme auch ich dagegen.“ Alexander Kleine betonte, dass er zwar PV-Anlagen auf Dächern „nicht schlecht“ finde, aber „über kurz oder lang werden wir uns den Freiflächenanlagen nicht verschließen können.“
Die Bodenwerte seien von der Arbeitsgruppe im Leitfaden extra niedrig gewählt worden und die Bauern müssten versuchen, mit PV-Anlagen ihr Geld zu verdienen. Kleine verwies aber auf die Entscheidung der Kuseyer: „Der Ortschaftsrat möchte das nicht, da bin ich der Letzte, der sich dagegen stellt.“ Auf den Zwiespalt zwischen dem Einhalten der Vorgaben aus dem Leitfaden und der Ablehnung des Ortschaftsrates machten mehrere Stadträte aufmerksam. Während Alexander Kleine dem Leitfaden, „mit dem wir viel Arbeit hatten“, als Kriterium für die Entscheidung dem Vorrang gab, sah Hans-Jürgen Zeitz den Willen des Ortschaftsrates als höhere Priorität. Mit sechs Ja- und neun Nein-Stimmen wurde der Antrag für die größere PV-Anlage abgelehnt, für die kleinere Anlage des Landwirts gab es im Stadtrat eine Mehrheit.