Klötzer Haushalt ist beschlossen

Der späteste Etat in der Geschichte der Einheitsgemeinde

Mehrere Menschen sitzen bei einer Sitzung an einem Tisch, einer meldet sich
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Henry Hartmann stimmte mit Enthaltung, alle anderen Klötzer Stadträte sagten Ja zum Etat für 2021.
  • Monika Schmidt
    VonMonika Schmidt
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Der Klötzer Haushalt für 2021 ist beschlossen - so spät wie noch nie in der Geschichte der Einheitsgemeinde.

Klötze – Es hätte auch schon im September passieren können und wäre auch dann der späteste Haushalt gewesen, den der Klötzer Stadtrat jemals beschlossen hat. Aber die Stadträte waren mit der Präsentation des Haushaltes durch die Verwaltung im September nicht einverstanden und forderten eine Sondersitzung ein. Dabei wurde in der Klausurtagung am 5. Oktober nichts am Zahlenwerk verändert, wie Bürgermeister Uwe Bartels am Montag betonte. Schon vorher hatte es die Kämmerei geschafft, das Defizit im Ergebnishaushalt von ursprünglich 1,987 Millionen Euro auf 954 200 Euro zusammenzustreichen. Möglich wurde dies, weil alle Maßnahmen, die in diesem Jahr nicht mehr umgesetzt werden können, rausgestrichen wurden. Außerdem wurde die geplante EDV-Stelle gestrichen und soll für 2022 neu beraten werden. Entgegenkommen bewiesen die Ortsbürgermeister, die sich selbst das Budget um die Hälfte kürzten. Damit konnte der Haushalt zwar mit einer Enthaltung einstimmig beschlossen werden, aber nicht alle Stadträte waren mit dem Zahlenwerk zufrieden. So kritisierte Thomas Mann (CDU), dass es bei der Kuseyer Grundschule weiterhin ein Sperrvermerk für die Brandschutzinvestitionen gibt. Dabei seien doch die Fördermittel dafür bewilligt, erinnerte er. Kämmerin Elke Fickel erläuterte, dass der Grund für die Sperre geändert wurde: Nicht mehr die Bewilligung der Fördermittel, sondern ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates zu der Maßnahme ist nun ausschlaggebend. Eine von Thomas Mann eingeforderte Zuarbeit aller Maßnahmen seit 2018 werde noch nachgereicht, versicherte die Kämmerin weiter. Henry Hartmann (CDU) blickte mit „großer Sorge“ auf die Folgejahre im Haushalt, die allesamt mit einem negativen Ergebnis abschließen. Er forderte deshalb, dass künftig nur noch Maßnahmen umgesetzt werden, für die es Fördermittel gibt. „Alle Maßnahmen ohne Fördermittel tragen stark dazu bei, den Haushalt zu strapazieren“, stellte er fest und enthielt sich beim Beschluss.

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