Bislang einmaliger Vorgang in der Klötzer Kommunalpolitik

Schwiesauer Ortsbürgermeister bittet um Schutz

An der idyllisch-gelegenen Schwiesauer Wassertretstelle gibt es ein Gästebuch, in dem viele Einträge stehen, die für eine Kfz-freie Anreise sprechen.
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Im Gästebuch an der Schwiesauer Wassertretstelle stand ein Eintrag, von dem sich der Ortsbürgermeister verleumdet fühlt.
  • Monika Schmidt
    vonMonika Schmidt
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Schwiesau / Klötze – Das hat es so in der Kommunalpolitik auch noch nicht gegeben: Der Schwiesauer Ortsbürgermeister Manfred Hille hat beim Klötzer Bürgermeister „um Schutz“ gebeten.

Dies seit laut Kommunalverfassung möglich, begründete Hille. Er habe seinen „Vorgesetzten, Dienstvorgesetzten, höheren Dienstvorgesetzten und die oberste Dienstbehörde“, also den Bürgermeister der Einheitsgemeinde, „gebeten, Wege einzuleiten, mich nach § 188 StGB vor Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens zu schützen“, informierte Manfred Hille bei der Sitzung.

Hintergrund für seine Bitte ist ein Eintrag im Gästebuch des Freundeskreises Altmärkische Schweiz an der Wassertretstelle in Schwiesau, den dessen Initiator Dr. Wilfried Schielke dort hinterlassen hat. Am Ende seiner Mitteilung im Gästebuch hat Wilfried Schielke eine Anmerkung hinterlassen, die den Ausschlag für das Eingreifen von Manfred Hille gab. Sie lautete: „Der Schwiesauer Ortsbürgermeister kam erst im Alter von stattlichen 70 Jahren in sein Amt, wo sich andere Menschen schon lange zur Ruhe gesetzt haben. Die Stadt Klötze sollte Anfängern im Amt die Möglichkeit einräumen, sich in Sachen Kommunalrecht zu qualifizieren, damit jeden die Zeitungen nicht mit Halbwahrheiten überschütten.“

Langjährige kommunalpolitische Erfahrung

„Ich als demokratisch gewählter Ortsbürgermeister werde im Gästebuch öffentlich diffamiert“, informierte Manfred Hille den Hauptausschuss. „Diesen Vorgang empfinde ich impertinent.“ Schließlich könne er auf eine langjährige kommunalpolitische Erfahrung verweisen: Er ist seit 1994 im Gemeinde- und Ortschaftsrat von Schwiesau, sitzt die zweite Wahlperiode im Stadtrat von Klötze und wurde 2019 zum Ortsbürgermeister gewählt. „Alles, was ich für die Verkehrsberuhigung auf dem Lockstedter Weg unternommen habe bzw. unternehme, hat im Wesentlichen damit zu tun, dass nicht nur der Druck der Anlieger immer mehr wächst, sondern auch der des Vorstandes des Bodenordnungsverfahrens, der die Interessen der Landeigentümer vertritt“, versichert Manfred Hille. Ebenso forderten die Agrargemeinschaft und die Jägerschaft eine Verkehrsberuhigung am Lockstedter Weg und am Jägerhorn. Manfred Hille betont, dass er in seinen Berichten über den Lockstedter Weg „immer sach- und nicht personenbezogen argumentiert“ habe. Ihm sei wichtig, dass die Diskussionen sachlich und würdevoll bleiben. „Dieser Regel entzieht sich Dr. Schielke“, stellt Manfred Hille abschließend fest.

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