Protest gegen neue Klötzer Friedhofsgebühren

„Unsozialer Preiswucher“

Bauarbeiten auf einem Friedhof: Ein Weg wird neu gepflastert
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Auf dem Neustädter Friedhof in Klötze wird ein neuer Weg für ein Gemeinschaftsurnenfeld angelegt.
  • Monika Schmidt
    VonMonika Schmidt
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Die Friedhofsgebühren in Klötze sind neu kalkuliert werden. Sie sollen stark ansteigen. Dagegen regt sich bei den Einwohnern Protest.

Klötze – „Mit hoher Wahrscheinlichkeit“, so sagte der Klötzer Ortsbürgermeister Raimund Punke am Donnerstagabend im Ortschaftsrat, werde die neue Friedhofssatzung inklusive der -gebührensatzung am 8. Dezember vom Stadtrat beschlossen. 100-prozentig sicher ist sich der Ortsbürgermeister aber nicht. Denn auch er wurde, wie weitere seiner Ortschaftsräte, inzwischen von einigen Einwohnern angesprochen, „dass die neuen Beiträge extrem hoch sind“, berichtete Punke. Doch der Ortsbürgermeister hatte Gegenargumente. „Auf 20 Jahre gerechnet ist das nicht all zu viel, es ist eine verträgliche Summe“, schätzte Raimund Punke ein. Sein Stellvertreter Alexander Kleine ergänzte, dass sich die Stadt nicht am Friedhof bereichern darf. „Es ist eine kalkulatorische Rechnung“, betonte Kleine. Außerdem sei es nach zehn Jahren höchste Zeit, die Gebühren anzupassen. Dieser Argumentation schloss sich auch Lothar Görg an. „Die Zeit ist ran, die Gebühren zu aktualisieren“, stellte er fest. Auf 20 Jahre gerechnet, „lässt sich damit leben.“

„Unsozialer Preiswucher“

Das Thema beschäftigte den Ortschaftsrat aber dennoch. So hatte Bernd Hamann die angekündigten neuen Gebühren plus der zusätzlichen Unterhaltungsgebühr mit den alten Summen verglichen und die prozentuale Erhöhung ausgerechnet. Spitzenreiter waren dabei Kindergräber, deren Gebühr von 100 Euro um über 1000 Prozent ansteigen würde, rechnete Hamann vor. „Ich bin der Meinung, dass sich die Stadt da gesund stoßen will. Das sind Fantasiepreise, die da in die Welt gesetzt wurden“, so Hamann. Und er zog einen Vergleich zum Schwimmbad: Wenn er dort bislang 2,50 Euro für einen Eintritt bezahle, so würde der einmalige Badeintritt auf 25 Euro ansteigen. „Das könnte ich finanziell gar nicht verkraften“, sagte er. „Wer eine knappe Rente hat, kann sich die Gebühren nicht leisten“, so sein Fazit. „Das ist unsozialer Klötzer Preiswucher“, ärgerte sich das Ortschaftsratsmitglied. Hamann sprach sich für „moderate“ Preise aus, in die wie bisher die Grabpflege eingerechnet werde. „Ich verstehe nicht, wie man zu so einer hohen Erhöhung kommt“, stellte Bernd Hamann fest. Darauf konnte Klaus Ewertowski antworten: Er verwies auf die angespannte Haushaltslage der Stadt. Bei einem Defizit von fast einer Millionen Euro hatte die Kommunalaufsicht die Stadt zum Sparen aufgefordert. „Wenn wir den Vorschlägen folgen, werden wir bald zwangsverwaltet“, erklärte der Stadtratsvorsitzende. „Wir sind Oberkante Lippe bei der finanziellen Situation“, betonte Klaus Ewertowski. Es sei keinesfalls so, dass mit der Gebühr andere Löcher gestopft werden sollen, machte er deutlich. „Die Kosten sollen nur annähernd gedeckt werden.“ Bei der gültigen Satzung könne heute keiner mehr sagen, nach welchen Formeln die Gebühren überhaupt zustandegekommen sind. Ewertowski warf Bernd Hamann „Populismus“ vor. Würde Hamanns Vorschlägen gefolgt, „dann werden wir in ein oder zwei Jahren fremdverwaltet“, machte Klaus Ewertowski deutlich.

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