Beschluss zur Straßenbeleuchtung wird nach Widerspruch noch einmal Thema im Stadtrat / Ungewisser Ausgang

Populismus oder Dunkel-Dorf?

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Der Widerspruch von Bürgermeisterin Silke Wolf gegen das Wiedereinschalten aller Straßenlampen hat aufschiebende Wirkung. Ob der Stadtrat am 27. Januar ihrer Argumentation folgt, ist offen. Bis dahin bleibt jede zweite Lampe abgeschaltet. Das ist den Oebisfeldern viel zu dunkel. „Der Vorschlag war kein Populismus“, betonte Steffen Wetterling am Montag im Hauptausschuss.

Oebisfelde. Das Bild, das Steffen Wetterling (UWG) am Montagabend im Hauptausschuss malte, war dramatisch: „Muttis mit ihren Kinderwagen tasten sich durch die Dunkelheit.“

Und Klaus Gerike (UWG) schob die Aussage vom „Dunkel-Dorf Oebisfelde“ hinterher – das Thema Straßenbeleuchtung beschäftigte mal wieder die Stadträte.

Weil Bürgermeisterin Silke Wolf (Linke) gegen den Beschluss des Stadtrates von Dezember, alle Lampen wieder einzuschalten, Widerspruch eingelegt hat (wir berichteten), wird der Beschluss bei der Januar-Sitzung noch einmal Thema sein. Die Mitglieder des Hauptausschusses bewerteten den Beschluss unterschiedlich, so dass völlig offen ist, wie sich die Stadträte positionieren werden. „Es gibt rechtlich die Möglichkeit, mich zu überstimmen“, informierte Silke Wolf die Stadträte. Sie machte aber auch auf die Konsequenzen aufmerksam. Etwa 50 000 Euro werden durch den Beschluss, jede zweite Lampe abzuschalten, eingespart. Das eingesparte Geld sollte, so erinnerte Wolf weiter, genutzt werden, um die übrigen Lampen nach und nach auf LED umzustellen. „Die Summe tut uns in der Konsolidierung verdammt gut“, bekannte die Bürgermeisterin. Wenn die Stadträte am Beschluss festhalten, müssten sie der Verwaltung sagen, wo stattdessen eingespart werden soll. Das sah Steffen Wetterling anders: „Das ist Aufgabe der Verwaltung.“

„Ich war erschüttert über den Vorschlag“, erinnerte Martin Herrmann (SPD) an die Stadtratsentscheidung. Als Walbecker Ortsbürgermeister habe er „mit Riesen-Murren“ die Abschaltung mitgetragen und gegenüber den Einwohnern erklärt, wie „akribisch und ausdauernd vor eineinhalb Jahren um den Beschluss gerungen wurde."

Und dann wird diese Arbeit innerhalb von fünf Minuten null und nichtig gemacht.“ Herrmann hätte sich gewünscht, dass wie beschlossen mit der Umstellung der Lampen weitergemacht werde. „Das war etwas im Übereifer“, schätzte Martin Herrmann ein. Auch Manfred Wesche (CDU) war mit der Entscheidung des Stadtrates nicht glücklich. „Wir müssen uns überlegen, ob wir alle populistischen Dinge zulassen“, warnte er. „Wenn der Stadtrat Geld einsparen muss, darf er sich nicht auf Populismus einlassen.“ Der Beschluss war positiv, müsse aber auch korrekt umgesetzt werden, machte Wesche das eigentliche Problem aus. Wenn zwischen den abgeschalteten Lampen noch kaputte sind, sei es nun mal dunkel.

Den Vorwurf des Populismus wies Steffen Wetterling ganz entschieden zurück. Rein der „Aspekt der ausschließlichen Sicherheit der Bürger“ habe zu dem Antrag von Ortsbürgermeisterin Bogumila Jacksch geführt. „Er war getragen von der Sorge der Bürger, die uns angesprochen haben.“ Das sei auch ausreichend diskutiert worden, so Wetterling weiter. Nur der Vorschlag aus Walbeck, das Gleichheitsprinzip für alle Orte anzuwenden, war nicht genügend überdacht. „Die jetzige Situation in Oebisfelde und Weferlingen ist nicht haltbar“, weil dort viele Einrichtungen im Dunkeln erreicht werden müssen, argumentierte Wetterling. In den kleineren Orten könne die Beleuchtung abgeschaltet werden. „Der Beschluss zur Abschaltung hat sich für die Bürger sehr negativ ausgewirkt.“ Zumindest für Oebisfelde sei der Beschluss zur Wiedereinschaltung der Lampen der richtige, beharrte Steffen Wetterling. „Entweder alle oder keiner“, erwiderte Sabine Bastigkeit (Linke). „Das können wir doch nicht machen“, entgegnete Martin Herrmann.

Bürgermeisterin Silke Wolf warnte davor, die gleiche Diskussion wie vor eineinhalb Jahren wieder zu beginnen. Ausgangspunkt der Entscheidung des alten Stadtrates war es, dass manche Lampen nicht auf LED umgerüstet werden können. Deshalb sollten als Erstes die größten Energiefresser ausgetauscht werden, um das größte Einsparpotenzial zu erreichen. In drei Jahresscheiben sollte dann die Umrüstung der übrigen Lampen mit dem gesparten Geld erfolgen. „Insgesamt muss man sagen“, so hat Silke Wolf beobachtet, „wenn man durch die Orte fährt, sieht man um 20.30 Uhr nicht einen einzigen Menschen auf der Straße.“ Sie appellierte an den Stadtrat, beim alten Beschluss zu bleiben.

Von Monika Schmidt

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