Ortschaftsrat rudert zurück

Ein klares Votum: Im Beisein der Anwohner der Beethovenstraße nahm der Ortschaftsrat Oebisfelde am Montagabend seinen alten Beschluss zurück.

Oebisfelde - Von Peter Lieske. Der Ortschaftsrat Oebisfelde ist zurückgerudert. Die Festlegung über den Ausbau der Beethovenstraße wurde zurückgenommen. Nun soll die Straße ohne Bauminseln gebaut werden, so wie es die Anwohner wünschen.

Es war eng geworden am Montagabend im Burgverbinder in Oebisfelde. Dort tagte der Ortschaftsrat. Anwohner der Beethovenstraße waren dorthin gekommen. Laut Tagesordnung gab es eigentlich keine Veranlassung dazu. Doch gleich zu Beginn stellte Heide Schüler (Linke) den Antrag, die Beethovenstraße in die Tagesordnung aufzunehmen und den Anwohnern ein Rederecht einzuräumen. Karsten Schindler (CDU) ging mit seinem Antrag noch einen Schritt weiter: Er wollte den Ortschaftsratsbeschluss aufheben und dem des Einheitsgemeinderates anpassen.

Und so folgte eine einstündige Diskussion mit den Anwohnern der Beethovenstraße, die, wie deutlich wurde, einhellig die Errichtung von Bauminseln ablehnen. Und es war auch sogleich klar, dass den Anträgen stattgegeben wird und die Bauminseln aus dem Projekt genommen werden.

Es seien nicht die Kosten, die zur Ablehnung der Bauminseln führten, machten die Anwohner deutlich. Vielmehr ging es um die Befahrbarkeit der Straße. Bei fünf Bauminseln und 23 Auffahrten blieb zum einen so gut wie kein Platz mehr, um noch Fahrzeuge am Straßenrand abzustellen. Zum anderen brauchten Rettungswagen einen Freiraum, in dem sie sich problemlos bewegen können.

Gleich mehrere Ortschaftsratsmitglieder räumten Fehler ein, die bei der Beschlussfassung im Frühjahr gemacht wurden. „Wir sind von falschen Voraussetzungen ausgegangen“, sagte Heide Schüler. Und Ortsbürgermeister Sven Groneberg (SPD) erklärte, dass es ein Fehler gewesen sei, die Bürger nicht anzuhören.

Dieser „Kuddelmuddel“, wie ihn Dr. Bernd Schuster (SPD) nannte, sei in der Tatsache begründet, dass es die erste Baumaßnahme war, die der Ortschaftsrat behandeln musste. Zuvor hatte sich das gleiche Gremium als Stadtrat nicht mit den Bürgern auseinander setzen müssen, weil dafür der Bauausschuss zuständig war. Nun aber – so verwies Dr. Schuster auf die Hauptsatzung der Einheitsgemeinde – sei eben der Ortschaftsrat zuständig. Das sei den Ortschaftsräten im Frühjahr so nicht bewusst gewesen.

Dass die Bäume weggenommen werden, verstand Bernd Schuster als „Kompromiss“ seitens des Ortschaftsrates. Wie die Fahrbahn letztendlich farblich gestaltet wird, solle ihm überlassen werden. Die Anwohner sagten dazu nichts mehr, nachdem sie kurz zuvor miterlebten, wie der Ortschaftsrat mit deutlicher Mehrheit bei nur drei Gegenstimmen die Abschaffung der Bauminseln festlegte. Lediglich der Ortsbürgermeister sowie Editha Bernick (SPD) und Christiane Schütrumpf (UWG) stimmten dagegen. Insbesondere Christiane Schütrumpf machte deutlich, dass sie für die Bauminseln als gestalterisches Element sei. In einer flammenden Rede machte sie deutlich, dass sie sich für eine grüne Stadt einsetzt, in der sich Kinder auch in Zukunft wohl fühlen sollen. „Ich werde immer eine gute Variante wählen und keine billige“, sagte sie.

Die Anwohner machten indes deutlich, dass sie Bäume grundsätzlich nicht ablehnten. So seien einige bereit, auf ihren Privatgrundstücken die geplanten Bäume zu pflanzen. Sven Groneberg bot einem der Sprecher, Ralph Hardam, an, mit ihm gemeinsam einen Baum zu pflanzen, „den ich auch bezahle“.

Über weitere Details wurde nicht mehr gesprochen. Das soll bei einer Einwohnerversammlung geschehen. Und zu dieser, so wünschte sich Andrea Bogner, sollten alle Ortschaftsratsmitglieder hinzukommen.

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