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Klötze: Leitfaden für Freiflächen-Photovoltaikanlagen passiert den Hauptausschuss

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Von: Monika Schmidt

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Ein Leitfaden des Stadtrates regelt, wie groß Freiflächen-PV-Anlagen werden dürfen.
Erneuerbare Energien liegen voll im Trend und sollen künftig auch in der Einheitsgemeinde Klötze mehr Beachtung finden. © Monika Schmidt

„Die Thematik ist sehr polarisierend“, heißt es in der Beschlussvorlage für den Klötzer Stadtrat zum Leitfaden für Freiflächen-Photovoltaikanlagen, der zum Energiekonzept beigefügt werden soll. Bislang gibt es für die Einheitsgemeinde Klötze nur Regelungen für PV-Anlagen auf Dächern und im Rahmen des EEG-Gesetzes, wie die neue Anlage, die am Klötzer Hasselbusch unmittelbar neben der ehemaligen Bahnstrecke entstanden ist.

Klötze – Bei Freiflächen-PV-Anlagen werden vornehmlich landwirtschaftliche Flächen angefragt. „Es gibt widersprüchliche Interessen zwischen Eigentümern, Pächtern, Investoren und der Kommune sowie zwischen Befürwortern und Gegnern innerhalb der Einwohner“, erklärt die Verwaltung.

Um einheitliche Regelungen für die Einheitsgemeinde Klötze festzulegen, hat eine Arbeitsgruppe von Stadträten gemeinsam mit der Verwaltung und Fachleuten den Leitfaden entwickelt. „Er stellt eine Handlungsempfehlung für die Stadt Klötze dar, die an künftige Entwicklungen ständig angepasst werden sollte“, heißt es in der Vorlage weiter. Konkrete Anträge für das Aufstellen der PV-Anlagen sollen auf Grundlage des Leitfadens durch Einzelfallentscheidungen zugelassen oder abgelehnt werden.

„Die Arbeitsgruppe hat sich intensiv damit befasst und im Bauamt wurde das Festgelegte eingearbeitet“, erklärte Bürgermeister Uwe Bartels den Mitgliedern des Hauptausschusses. Henry Hartmann, Mitglied der AG, dankte vor allem Elke Borchert vom Bauamt, „dass wir zu einem Ende gefunden haben“. Konfliktpotenzial sahen die Stadträte im Hauptausschuss bei dem Thema nicht, es gab keine Diskussionen. Der Leitfaden wurde einstimmig für den Stadtrat, der am 21. September über das Thema beschließen soll, befürwortet.

Das Energiekonzept inklusive des Leitfadens ist für die Kommune die einzige Möglichkeit zur Steuerung der Freiflächen-PV-Anlagen. Begünstigt wird der Bau der Anlagen aktuell von der Energiekrise. Die Bundesregierung plant, die Stromversorgung ab 2035 nahezu vollständig aus erneuerbaren Energien sicherzustellen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird deshalb beschleunigt. Auch bei der Stadt Klötze geben sich potenzielle Investoren die Klinke in die Hand. Die Art der Flächen, die genutzt werden kann, wurde vom Bund erweitert. Damit kommt es gerade in der landwirtschaftlich geprägten Altmark zum Zwiespalt: Einerseits soll die Freiflächen-Energie ausgebaut werden, andererseits brauchen die Landwirte die Flächen, um Nahrungsmittel zu produzieren.

Festgelegt wird, dass für die Freiflächen-Anlagen vorwiegend Flächen genutzt werden, die zum Beispiel brach gefallen sind, die auf ehemaligen Straßen oder Radwegen liegen, die früher gewerblich genutzt wurden oder die durch den Rückbau nicht mehr benötigter Wohnbauflächen entstehen. Die Einzelanlagengröße wird auf maximal 30 Hektar begrenzt. Der Anteil der Anlage sollte fünf Prozent der gesamten Landwirtschaftsfläche einer Gemarkung nicht übersteigen. Der Mindestabstand zur nächsten Wohnbebauung muss mindestens 200 Meter betragen. Der Mindestabstand der einzelnen PV-Anlagen wird auf 500 Meter festgelegt. Es darf keine Blendwirkung in Richtung der Wohnbebauung auftreten. Die durchschnittliche Bodenwertzahl der landwirtschaftlichen Flächen darf nicht höher als 30 liegen. Es kann aber im Einzelfall davon abgewichen werden.

Nach diesen Kriterien stehen in der Einheitsgemeinde Klötze insgesamt 8 748 434 Quadratmeter (5%-Kappung) für Freiflächen-PV-Anlagen zur Verfügung. Die kleinste Fläche bietet das im Drömling gelegene Jahrstedt mit 440 m², die größte Fläche bietet Kunrau mit 822 860 m².

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