Manches Vorhaben stockt

Nicht alle Investitionen der Stadt für 2018 können in diesem Jahr umgesetzt werden

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Auf der Neustädter Straße soll für die Fahrgeschäfte des Martinimarktes zwischen Dammstraße und Oebisfelder Straße ein stabilerer Unterbau für die Nebenanlagen gemacht werden. Allerdings ist dafür erst eine Förderung ab 2020 möglich. 

Klötze. Nicht alle Investitionen, die sich die Stadt Klötze für 2018 vorgenommen hatte, können auch in diesem Haushaltsjahr umgesetzt werden. Das hat unterschiedliche Gründe, zum Beispiel weil die entsprechenden Fördermittelbescheide fehlen.

Auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion hatte die Verwaltung eine Liste zusammengestellt, in der Erläuterungen gegeben wurden, wie der Stand der Abarbeitung ist.

CDU-Fraktionsvorsitzender Uwe Harms bedankte sich im Stadtrat für die Zusammenstellung. „Das hat hoffentlich nicht zu viel Mühe gemacht“, betonte er. Die Liste sei eine gute Grundlage für die Haushaltsberatungen der Fraktionen zum Etat für 2019, benannte er den Hintergrund des Antrags. „Es ist überhaupt kein Problem, dass einige Dinge noch nicht begonnen sind“, versicherte Uwe Harms der Verwaltung und den Stadträten. Er wolle darum werben, „die besondere Situation in der Verwaltung im Auge zu haben“, blickte Harms auf den zurzeit einzigen Amtsleiter Ulf Dittfach, der neben Ordnungs- und Bauamt auch noch das Hauptamt zu betreuen hat. Der CDU-Fraktionsvorsitzende appellierte an die Verwaltung, die noch nicht begonnenen Projekte kurz vor Jahresschluss auch nicht mehr übers Knie zu brechen. Stattdessen sollte die Zeit genutzt werden, das Haushaltsjahr 2018 abzuschließen und die Vorbereitung für 2019 zu beginnen. Einige Projekte, so wünschte sich Uwe Harms, sollten gründlicher vorberaten werden, als dies beim Haushalt 2018 der Fall war. „Da ging einiges holterdiepolter“, erinnerte der Klötzer. Für 2019, so sein Wunsch, sollten sich die Fraktionen gründlich auf die Projekte vorbereiten können.

Bürgermeister Uwe Bartels informierte zur Zeitschiene, dass der Haushalt für 2019 in den Sitzungen im Januar und Februar vorberaten werden soll. Sein Ziel ist es, den Etat im Februar zu beschließen.

Zu den Projekten auf der Investitionsliste 2018, die „noch nicht wesentlich begonnen“ wurden, gehören die Sanierung der Hegefeldsporthalle und die Neustädter Straße. Bei der Hegefeldhalle laufen die Vorplanungen noch (wir berichteten), bei der Neustädter Straße, bei der zwischen der Dammstraße und der Oebisfelder Straße für die Martinimarktfahrgeschäfte ein stabilerer Unterbau entstehen soll, läuft die Beantragung für den Stadtumbau Ost erst fürs Förderjahr 2020. Der Haushaltsansatz für 2018 und 2019 wird auf Null gesetzt. Auch der Ringschluss an der Hagenstraße läuft über dieses Förderprogramm. Für 2019 werden 90 000 Euro geplant, allerdings ist noch Grunderwerb nötig, um die Maßnahme umzusetzen. Für die Sanierung des Gebäudes Mittelstraße 27, in dem die Verwaltung ihr Archiv hat, sollen im kommenden Jahr 150 000 Euro ausgegeben werden. Auch dieses Vorhaben wird über den Stadtumbau Ost gefördert. Die Förderung ist beantragt, der Bescheid steht noch aus. Der Klötzer Ortschaftsrat wünscht sich, in dem Gebäude auch eine Heimatstube beziehungsweise einen Raum für die Ortschronisten zu schaffen.

Von Monika Schmidt

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