Klötzer Verwaltung bleibt bei Minus im Etat entspannt
Im Klötzer Haushaltsplanentwurf klafft ein Loch von etwa vier Millionen Euro. Aber nur, weil die Kämmerin vom Schlimmsten ausgeht: Bleibend hohe Energiekosten und eine millionenschwere Tariferhöhung im öffentlichen Dienst.
Klötze – Der Haushaltsplan, den die Verwaltung den Klötzer Stadträten für das Jahr 2023 vorgelegt hat, ist nicht ausgeglichen. Es gibt ein Defizit von etwa vier Millionen Euro. Das ist viel, kann aber aus den Rücklagen der Vergangenheit ausgeglichen werden.
„Damit schrumpft der Finanzmittelbestand aber beträchtlich“, informierte Kämmerin Dorothee Scherf die Mitglieder des Hauptausschusses, die sich in Vorbereitung auf den Stadtrat am 1. Februar mit dem Etat beschäftigten. Zwei Punkte nannte Dorothee Scherf als entscheidende Gründe für den hohen Fehlbetrag: Die steigenden Personalkosten, die um 1,5 Millionen Euro nach den Forderungen der Gewerkschaft ansteigen sollen, sowie ein Plus von 1,7 Millionen Euro bei den Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen. Dabei fallen besonders die gestiegenen Energiekosten ins Gewicht. Die Verwaltung hat, da es noch viele Unsicherheiten über die zukünftige Entwicklung der Strom- und Gaspreise gibt, anhand der aktuellen Verbrauchsabrechnungen für die Einrichtungen die abgelesenen Werte in den Etat eingestellt und mit den Höchstpreise für Energie verrechnet. Kämmerin und Stadträte hoffen aber, dass sich die Energiekosten bald wieder etwas nach unten entwickeln werden. Dann würden sich die Ausgaben im Etat – und damit auch das Defizit – reduzieren.
Gleiches gilt für die Entwicklung der Personalkosten, bei denen die Forderung der Gewerkschaft Verdi auf eine Erhöhung des Tariflohns im öffentlichen Dienst um 10,5 Prozent berücksichtigt wurden. Ob diese Summe letztendlich auch das Ergebnis der gerade erst angelaufenen Verhandlungen ist, ist noch offen. Auch in diesem Fall rechnet Dorothee Scherf mit Ausgaben, die sich noch im Verlauf des Jahres nach unten entwickeln. Ohne diese beiden Problempunkt steht der Haushalt der Stadt Klötze relativ gesund da, erklärte sie im AZ-Gespräch. Das hohe Defizit und die hohen Personalkosten bereiteten vor allem Henry Hartmann (CDU) große Sorgen. Er wiederholte im Hauptausschuss, was er auch schon bei der Klausurtagung zum Haushalt gefordert hatte: „Bei unserer Haushaltslage können wir uns keine zusätzlichen Stellen leisten“, sagte der Neuferchauer mit Blick auf den Stellenplan, der zwei neue Stellen ausweist. „Das müssen wir intern umbesetzen, wenn wir mit vier Millionen Euro in den Miesen sind“, forderte er. Für die CDU-Fraktion meldete Klaus Ewertowski im Hauptausschuss noch weiteren Gesprächsbedarf zum Haushalt an. „Wir wollen den Haushalt vor dem Stadtrat noch einmal mit der Verwaltung besprechen“, kündigte der Stadtratsvorsitzende an und hatte auch gleich einen Terminvorschlag parat. Es gebe einige Themen, über die sich seine Fraktion noch mit der Verwaltung verständigen möchte. Im Hauptausschuss wurde der vorgelegte Etat-Entwurf für das Jahr 2023 mit sechs Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen der beiden CDU-Abgeordneten befürwortet. Am Mittwoch, 1. Februar, berät der Stadtrat.