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Unterschiedliche Entschädigungen für die Ratsarbeit in der Stadt Klötze

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Von: Monika Schmidt

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die Klötzer Stadträte bei einer Abstimmung
Manfred Hille (l.) beantragte im Klötzer Stadtrat eine einheitliche Aufwandsentschädigung für alle Ortschaftsräte. © Monika Schmidt

Die Arbeit, die die Ortschaftsräte in der Einheitsgemeinde Klötze leisten, ist gleich, egal ob sie in einem kleinen oder einem größeren Ort wohnen. Deshalb sollten auch alle eine einheitliche Entschädigung bekommen, wünscht sich Manfred Hille aus Schwiesau

Klötze – Über die Punkte, die in der Aufwandsentschädigung der Stadt Klötze geändert werden, wurde im Stadtrat gar nicht diskutiert. Dafür machte Manfred Hille aus Schwiesau auf einen anderen Punkt in der Satzung aufmerksam, der schon seit Jahren so besteht. Ihm war aufgefallen, dass die Ortsbürgermeister und Ortschaftsräte eine unterschiedlich hohe Aufwandsentschädigung erhalten. „Das ist eine Ungleichbehandlung des Ortschaftsrates“, stellte der Schwiesauer fest. Denn: „Wer wenig Einwohner hat, bekommt die niedrigste Entschädigung. Aber die Aufgaben sind doch überall gleich“, machte er sowohl für Ortsbürgermeister wie auch Ortschaftsratsmitglieder geltend. Manfred Hille beantragte deshalb, eine Gleichheit zu schaffen. Das war dem Stadtratsvorsitzenden Klaus Ewertowski zu allgemein gefasst. „So ad hoc ist das nicht nachzuvollziehen“, stellte er fest. Der Stadtratsvorsitzende regte an, über die Satzung wie vorgelegt zu beschließen und sich mit dem Antrag von Manfred Hille zu einem späteren Zeitpunkt zu beschäftigen. Der Schwiesauer hatte seinen Antrag inzwischen konkretisiert und forderte eine Aufwandsentschädigung von 50 Euro für jedes Ortschafts-ratsmitglied. Derzeit liegen diese, je nach Größe des Ortes, bei 15, 20 und 25 Euro sowie bei 50 Euro für den Klötzer Ortschaftsrat. „Der Gedanke der Gleichbehandlung ist nicht verkehrt“, räumte Alexander Kleine ein. Allerdings machte er darauf aufmerksam, dass damit Mehrausgaben für die Stadt verbunden seien. Aber auch Kleine wollte nicht spontan am Abend über das Thema entscheiden, sondern regte an, die Anregung in aller Ruhe in den Fraktionen zu besprechen. „Das ist argumentativ nachvollziehbar, sollten wir aber nicht aus dem Bauch heraus entscheiden“, bat er. Die Stadträte verständigten sich darauf, das Thema in der nächsten Sitzung noch einmal zu besprechen. Die von der Verwaltung vorgelegte neue Aufwandsentschädigungssatzung wurde mehrheitlich beschlossen. 

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