„Ich fühle mich ungerecht behandelt“

Streit um den späten Haushalt in Klötze

Der Haushaltsplan der Stadt Klötze für das Jahr 2021.
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Um den späten Beschluss des Haushalts für 2021 gibt es im Klötzer Stadtrat weiter Streit.
  • Monika Schmidt
    VonMonika Schmidt
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Zwischen den Fraktionen im Klötzer Stadtrat gibt es Spannungen. Die UWG hatte die übrigen Fraktionen kritisiert, weil sie den Etatbeschluss weiter nach hinten geschoben haben. Darüber ärgerte sich nachträglich Jörg Kägebein von der SPD-Fraktion.

Klötze / Neuferchau – Weil er am Sonderstadtrat im Oktober, bei dem der Haushalt für 2021 beschlossen wurde, nicht teilnehmen konnte, nutzte Jörg Kägebein (SPD-Fraktion) die nächste reguläre Sitzung, um seine Worte zu dem Thema loszuwerden. Denn ihn ärgerte nicht nur, dass der Haushalt erst so spät, nämlich Ende September, von der Verwaltung vorgelegt wurde. Danach sollten die Stadträte binnen fünf Tagen das Zahlenwerk durcharbeiten und beschließen. Dagegen hatten sich die Fraktionen von CDU, SPD, Linken und AfD ausgesprochen und für eine Vertagung des Beschlusses gestimmt. Das wiederum hatte bei der UWG-Fraktion, die den Haushalt gern beschlossen hätte, für Kritik gesorgt. Eine Kritik, die Jörg Kägebein energisch zurückwies. „Ich finde es verwerflich“, erklärte Jörg Kägebein, dass Mitglieder der UWG-Fraktion und Ortsbürgermeister das Verschieben des Haushaltsbeschlusses kritisiert hatten. „Ich fühle mich von der UWG-Fraktion ungerecht behandelt“, sagte Jörg Kägebein. Der Klötzer erinnerte daran, dass in der Vergangenheit der Haushalt für das aktuelle Jahr normalerweise im Februar vorgelegt wurde, im März beraten und dann im April beschlossen wurde. In diesem Jahr war es der Verwaltung aber nicht gelungen, bis zum Herbst einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Das Zahlenwerk, das im Frühjahr zusammengestellt wurde, hätte keine Chance auf eine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht bekommen, da das Defizit mit zwei Millionen Euro viel zu hoch war. „Das darf man nicht unter den Tisch kehren“, betonte Jörg Kägebein.

Haushalt für 2022 wird schon erarbeitet

Er wollte von Bürgermeister Uwe Bartels die Terminkette für den Etat 2022 wissen. „Die Kämmerei bereitet den Haushalt derzeit vor“, antwortete Uwe Bartels. Die Sachgebiete sind aufgefordert, ihre Zuarbeit für den Etat zu leisten. „Wir hoffen, dass wir den Haushalt im Januar vorstellen können“, teilte der Klötzer Bürgermeister den Stadträten mit. Vorher soll es noch Haushaltsklausuren mit den Fraktionen und Ortsbürgermeistern geben. Die Kritik an seiner Fraktion ließ der UWG-Vorsitzende Marco Wille nicht auf sich sitzen. „Auch ich bedaure es sehr, dass der Haushalt so spät am Platz gewesen ist“, sagte Marco Wille. Er widersprach aber der Darstellung, dass der Stadtrat nicht über den Etat informiert gewesen sei. „Die Verwaltung hat ab Mitte des Jahres Entwürfe vorgelegt“, erinnerte Wille. Nur hätten diese eben keine Aussicht auf Genehmigung gehabt. „Aber wir sind darüber immer informiert worden“, erklärte Marco Wille.

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